16.05.2015 09:02:44
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NOZ: Interview mit Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags und künftiger Wehrbeauftragter
Noch-Vorsitzender des Verteidigungsausschusses: Regierung in Kiew sehr nervös - "Steinmeier und Merkel immer wieder von russischen Gesprächspartnern angelogen"
Osnabrück. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags und künftige Wehrbeauftragte, Hans-Peter Bartels (SPD), warnt vor einer Eskalation im Ukraine-Konflikt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Bartels, ein sogenannter eingefrorener Konflikt sei aktuell "fast schon das Beste, auf das wir hoffen können". Bei seinem Besuch in Kiew Ende April habe er den Eindruck gewonnen, dass man dort "sehr nervös" sei und mit einer von russischen Kräften unterstützten Offensive der Separatisten in den nächsten Wochen rechne, sagte Bartels. Dennoch sei Diplomatie der richtige Weg, betonte der Verteidigungsexperte. "Aber Vereinbarungen müssen eingehalten werden", forderte er mit Blick auf die russische Regierung in Moskau. "Außenminister Steinmeier und Kanzlerin Merkel haben bemerkenswerte Geduld bewiesen, auch persönlich", sagte Bartels. Sie hätten jedoch "die Erfahrung gemacht, immer wieder angelogen zu werden von ihren russischen Gesprächspartnern". Ohne "strategische Geduld" werde es nicht gehen, sagte der SPD-Politiker.
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