Merkel: An Vierer-Gipfel zur Ukraine-Krise wird hart gearbeitet

   Von Christian Grimm

   BERLIN--Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt nach wie vor das geplante Gipfeltreffen in der kasachischen Hauptstadt Astana zur Lösung der Ukraine-Krise. Derzeit seien die nötigen Voraussetzungen noch nicht erfüllt, "ein solches Treffen zu machen", sagte die CDU-Chefin nach einem Treffen mit dem Nato-Generalsekretär. Es werde aber mit aller Kraft daran gearbeitet, versprach die Kanzlerin.

   Seit Monaten verhandeln Deutschland und Frankreich gemeinsam mit Russland und der Ukraine über die Beilegung des Konflikts in der Ostukraine. Erst am Montag war eine Vierer-Runde der Außenminister ergebnislos auseinandergegangen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rief Russland dazu auf, sich an die Minsker-Vereinbarung zu halten und seinen Einfluss auf die pro-russischen Rebellen zu nutzen. "Wir sehen, dass das Völkerrecht hier verletzt wurde", sagte Stoltenberg. Seine Forderung nach höheren deutschen Verteidigungsausgaben wollte er bei der Pressekonferenz nicht öffentlich wiederholen.

   Der frühere norwegische Ministerpräsident hatte in einem Interview verlangt, dass Deutschland eine Führungsrolle in dem Militärpakt übernehmen und mehr Geld für die Bundeswehr ausgeben soll. "Für die Nato wäre es wichtig, dass Deutschland auch Führung bei den Verteidigungsausgaben zeigt", hatte der Norweger im Gespräch mit der Welt gesagt.

   Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte auf dem Nato-Gipfel in Wales im September ein Lippenbekenntnis zu höheren Verteidigungsausgaben gegeben. Deutschland gibt derzeit 1,3 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für die Streitkräfte aus, die Nato verlangt jedoch 2 Prozent.

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   January 14, 2015 08:18 ET (13:18 GMT)

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