McCarthy zu Schulden-Streit: 'Sind weit voneinander entfernt'

WASHINGTON (dpa-AFX) - Bei der Suche nach einer Lösung im Streit um die Schuldenobergrenze in den USA hat sich der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses wenig optimistisch gezeigt. "Ich glaube immer noch, dass wir weit voneinander entfernt sind", sagte Kevin McCarthy am Montag in Washington. Er warf der Regierung von Präsident Joe Biden vor, die Angelegenheit nicht ernst zu nehmen und nicht wirklich eine Einigung anstreben zu wollen.

Die US-Regierung hatte am Wochenende erneut eindringlich vor einem Zahlungsausfall gewarnt. "Ein Zahlungsausfall könnte zu einer massiven Rezession führen, die uns Millionen von Arbeitsplätzen kosten würde", sagte Vize-Finanzminister Wally Adeyemo dem Sender CNN am Sonntag. Biden äußerte sich vorsichtig optimistisch. "Wir kommen voran", sagte er. Der "Knackpunkt" sei aber noch nicht erreicht.

In den USA legt der Kongress in unregelmäßigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Mittlerweile ist in den USA der geltende Schuldendeckel erreicht und das US-Finanzministerium muss die Reserven anzapfen - denn die USA dürfen nun keine Schulden mehr aufnehmen, um ihre Rechnungen zu begleichen.

Ein Zahlungsausfall der weltweit größten Volkswirtschaft hätte verheerende Folgen für die USA und die Weltwirtschaft. Finanzministerin Janet Yellen hat gewarnt, dass ein solcher Ausfall bereits am 1. Juni möglich sei.

Um eine Lösung in dem Streit zu finden, will Biden erneut zu einem Spitzentreffen im Weißen Haus einladen. Am Sonntag hatte er dafür einen Termin am Dienstag in Aussicht gestellt.

Biden hatte angedeutet, dass er wegen des Streits im Notfall seine diese Woche anstehende Auslandsreise, unter anderem zum G7-Gipfel, absagen könnte. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, gab sich am Montag jedoch optimistisch, dass dies nicht nötig sein werde. "Wir planen, diese Reise wie geplant durchzuführen", sagte er. Im Moment gebe es auch keine Pläne, die Reise abzukürzen. Kirby sagte weiter, bei jeder Reise des Präsidenten - egal wann und wohin - könnten Ereignisse in der Heimat die Planung beeinflussen.

Biden will an diesem Mittwoch nach Japan aufbrechen, wo von Freitag bis Sonntag die G7-Gruppe der sieben führenden demokratischen Industriestaaten zu ihrem diesjährigen Gipfel zusammenkommt. Vom japanischen Hiroshima aus will Biden dann nach Australien weiterreisen - nach einem kurzen Zwischenstopp in Papua-Neuguinea./trö/DP/ngu