Laschet: Statt 50er-Inzidenz wird Hospitalisierung neuer Wert

BERLIN (dpa-AFX) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die von der Bundesregierung angekündigte Streichung der 50er-Inzidenz als Richtwert für Corona-Maßnahmen und eine stärkere Berücksichtigung der Krankenhausaufnahmen für die Lagebeurteilung begrüßt. "Und ich bin froh, dass der Bundesgesundheitsminister jetzt diesen Wert, der ja immer noch im Gesetz steht, und dann auch Konsequenzen hätte, dass dieses verändert wird", sagte Laschet nach einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Landeskabinetts am Dienstag in Berlin. Die Koalition habe sich darauf verständigt. "Und der neue Wert wird die Hospitalisierung sein." Welcher Wert dann zu welchen Maßnahmen führe, werde die Bundesregierung jetzt vorschlagen.

Der Corona-Expertenrat von NRW habe schon vor einem Jahr gefordert, dass man einen breiteren Blick auf das Pandemiegeschehen brauche, erläuterte Laschet. Das habe Nordrhein-Westfalen auch auf der jüngsten Ministerpräsidenten-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgetragen. Das Argument, dass die Inzidenz 50 im Jahr 2021 nicht vergleichbar ist mit der Inzidenz 50 im Jahr 2020, habe auch die Bundesregierung seit Wochen erörtert, erklärte der Unions-Kanzlerkandidat.

Der bisherige Inzidenzwert von 50, der noch im Infektionsschutzgesetz als Richtwert für schärfere Maßnahmen verankert ist, wird nach den Plänen der Bundesregierung gestrichen, weil sich durch die Impfungen die Lage verbessert hat. Die Zahl der Krankenhausaufnahmen wegen Covid-19 soll künftig entscheidend sein. Welche Zahl oder Zahlen hier konkret welche Maßnahmen nach sich ziehen werden, ist aber weiter offen. Darüber laufen nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) derzeit Beratungen zwischen Bund und Ländern./vd/DP/jha