Irans Außenminister Sarif: Trumps Iran-Politik 'zum Scheitern verurteilt'

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die iranische Regierung will dem zunehmenden Druck von US-Präsident Donald Trump nach den Worten von Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nicht nachgeben. Trump wolle den Iran mit seiner Politik des maximalen Drucks "in die Knie zwingen", sagte Sarif in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview des US-Senders Fox News. Dieses Vorhaben sei "zum Scheitern verurteilt". Vor wenigen Tagen hatten die USA angekündigt, den Druck auf Teheran noch weiter zu erhöhen: Ab Anfang Mai gelten die Ölsanktionen der USA gegen den Iran ohne jede weitere Ausnahmeregelung für bestimmte Staaten.

Die USA hatten im vergangenen November ihre bislang härtesten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Diese zielen in erster Linie auf die Ölindustrie ab, die größte Einnahmequelle des Landes. Bislang hatte die US-Regierung acht Ländern erlaubt, dass sie zunächst für sechs Monate ungestraft weiter iranisches Öl importieren können. Diese Ausnahmegenehmigungen gelten ab dem 2. Mai nicht mehr.

US-Außenminister Mike Pompeo hatte betont, Ziel sei es, der iranischen Führung die Einkünfte aus dem Ölgeschäft zu entziehen und Teheran so davon abzuhalten, Terrorgruppen finanziell zu unterstützen und zur Destabilisierung des Nahen Ostens beizutragen. Sarif warf nun seinerseits den USA vor, die Region zu destabilisieren. Das einzige Ergebnis der US-Präsenz im Nahen Osten sei, "dass wir mehr Terror haben, wir haben mehr Unsicherheit, wir haben mehr Instabilität".

Teheran hat mehrmals gedroht, das internationale Atomabkommen aufzukündigen, falls die Öl-Sanktionen der USA verschärft umgesetzt werden sollten. Die USA waren im vergangenen Jahr im Alleingang aus dem Atomvertrag ausgestiegen. Die europäischen Unterzeichner Deutschland, Frankreich und Großbritannien versuchen, die Vereinbarung zu retten. Sarif sagte, Trump habe das Abkommen aufgekündigt, "ohne es gelesen zu haben"./cy/jac/DP/mis