HSH Nordbank kann Altlasten nicht tragen - Suche nach Lösungen

Die HSH Nordbank benötigt eine nachhaltige Entlastung ihrer Bilanz, um langfristig am Markt bestehen zu können. Darauf haben Vorstandschef Constantin von Oesterreich und Finanzvorstand Stefan Ermisch am Freitag in Hamburg bei der Vorlage der Halbjahres-Zahlen der Bank hingewiesen. Sie erwarten, dass im Herbst die seit zwei Jahren laufenden Gespräche zwischen den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein, der EU-Kommission und der EZB zu einem Ergebnis führen. "Wir können die Altlasten nicht tragen und müssen uns davon trennen", sagte von Oesterreich. Ziel sei es, vor allem faule Schiffskredite von der Bank auf die Eigentümer zu übertragen. "Damit wir eine solide, gut aufgestellte Bank sind."

Die HSH Nordbank war 2008 in den Strudel der Finanzkrise geraten und von den Ländern vor der Insolvenz gerettet worden. In der Folge hat sich die Bank halbiert, Personal entlassen und sich ein neues Geschäftsmodell gegeben. Die Länder flankierten den Umbau mit einer sogenannten Verlustgarantie, die für die Bank jedoch recht teuer war. Bislang hat sie dafür 2,5 Milliarden Euro bezahlt. "Das ist wie eine Dividendenzahlung ohne Zusammenhang mit der Ertragslage", sagte Ermisch. Zudem bremst die Garantie den Abbau von Altlasten, weil jeder Schiffsverkauf von den Garantiegebern gebilligt werden muss. Die Bank wünscht sich deshalb eine neue Struktur ihrer Finanzierung. Sie führt aber keine Verhandlungen mit der EU, sondern das ist Sache der Eigentümer.

Bei einem Neustart ohne Altlasten könnte die Bank sich am Kapitalmarkt mit einem besseren Rating günstiger refinanzieren. Als offizielles Halbjahres-Ergebnis weist die Bank 222 Millionen vor und 147 Millionen Euro nach Steuern aus, das ist jeweils ungefähr gut halb so viel wie im Vorjahreszeitraum. Das ist allerdings verzerrt durch zahlreiche Sonder- und Spezialeinflüsse. Die Kernbank, wo die gesunden Teile der Bank gebündelt sind, verdiente in den ersten sechs Monaten 268 Millionen Euro. Diese Zahl ist bereinigt um sämtliche Garantie- und Sondereffekte und liegt um 14 Prozent über dem gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das zeige, dass der Aufbau des Geschäftsmodells auf dem richtigen Weg sei, ohne die Altlasten. "Das ist in dem Marktumfeld, in dem wir uns befinden, eine Zahl, mit der wir zufrieden sind", sagte von Oesterreich.

Bei einem Übertrag der faulen Kredite auf die Länder kämen vermutlich erhebliche Belastungen auf die Haushalte in Hamburg und Schleswig-Holstein zu. Für einigen Wirbel sorgte vor der Pressekonferenz ein Papier der Unternehmensberatung Bain&Company, über das mehrere NDR-Sender berichteten. Darin ist von möglichen Belastungen zwischen 3 und 14 Milliarden Euro die Rede. Bei dem Papier handelt es sich um einen Sachstandsbericht für das Kieler Kabinett aus dem April dieses Jahres. Er sei mittlerweile veraltet, hieß es aus Regierungskreisen in Hamburg und Kiel.

"Es gibt eine ganze Reihe hochvertraulicher Unterlagen. Wir sind nach wie vor mit Hamburg und der EU-Kommission in Beratung darüber, welche weiteren Schritte wir gehen", sagte die Kieler Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Es sei verantwortungslos, "vertrauliche Unterlagen durchzustechen". Die Bank sei das größte Haushaltsrisiko für das Land. "Deshalb suchen wir mit Hilfe von unabhängigen Gutachtern nach einer tragfähigen Lösung, die die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler so gering wie möglich belastet und die gleichzeitig von der EU-Kommission akzeptiert wird."

Schleswig-Holstein stehe unverändert zu seiner Verantwortung für die HSH Nordbank, versicherte die Ministerin. "Mich persönlich wird jeder Euro schmerzen, den wir für die Abarbeitung der Altlasten brauchen."

Auch die Bank kann keine Auskunft darüber geben, wie viele Milliarden letztlich auf die Länder zukommen könnten. Zunächst einmal muss festgelegt werden, welche Kredite überhaupt als faul anzusehen sind. Und dann hängt viel von Bewertungsfragen ab. Es gibt zum Beispiel keinen feststehenden Preis für gebrauchte Schiffe; deren Wert muss zwischen den Ländern, der EU und der EZB ausgehandelt werden. Die HSH Nordbank hat noch 2000 Schiffe in den Büchern, von einstmals 3100.

dpa-AFX