23.09.2023 11:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Mit dem Vorliegen der August-Zahlen seit dem heutigen Samstag zeigt sich in Sachen Asyl ein ziemlich eindeutiger Trend nach zwei Dritteln des Jahres. Die Anträge werden weniger, sind aber weiter auf hohem Niveau. Das relativiert sich allerdings dadurch, dass ein großer Teil der Antragssteller gleich in die eigentlichen Zielländer weiter reist. Die NEOS kritisieren indes die Qualität der Entscheidungen.
Schallenberg: Gesprächskanäle mit Russland offen halten
New York - Außenminister Alexander Schallenberg will trotz des Angriffskriegs auf die Ukraine auch weiter Gesprächskanäle mit Russland offen lassen. Das erklärte Schallenberg gegen Ende seines Aufenthalts bei der UNO-Generaldebatte in New York im APA-Gespräch. Bezüglich der Chancen, dass Österreich 2026 für zwei Jahre als nichtständiges Mitglied in den UNO-Sicherheitsrat gewählt werden könnte, zeigte sich der Außenminister optimistisch. Ebenso, dass eine Reform des Gremiums möglich sei.
Wieder Explosionen in Sewastopol
Sewastopol - Einen Tag nach dem erfolgreichen Angriff der Ukrainer auf das Hauptquartier der russischen Schwarzmeerflotte hat es auf der annektierten Halbinsel Krim erneut Explosionen gegeben. Russische Behörden warnten vor einem erneuten Raketenbeschuss. "Achtung! Raketengefahr!", schrieb der von Moskau eingesetzte Gouverneur von Sewastopol, Michail Raswoschajew, am Samstag im Onlinedienst Telegram.
Rumänien blockiert laut Berichten NATO-Zugang Österreichs
Wien/Brüssel - Rumänien blockiert offenbar Österreichs Teilnahme an Sitzungen der NATO. Zwei Offiziere des Bundesheers in Brüssel warten seit Wochen auf ihre Akkreditierung bei der Allianz. Der Zutritt werde von Rumänien verzögert, das sich Bedenkzeit erbeten habe. Es gelte als sicher, dass es sich um eine Retourkutsche für das Schengen-Veto der österreichischen Bundesregierung handle, berichteten die "Salzburger Nachrichten" und die "Oberösterreichischen Nachrichten" (Samstag-Ausgaben).
ÖVP hält an höherer CO2-Bepreisung fest
Wien - Trotz Rufen aus der eigenen Partei nach einer Aussetzung will die ÖVP in der Bundesregierung an der beschlossenen höheren CO2-Bepreisung festhalten. Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) erteilte der Forderung der schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich am Samstag in der "Ö1"-Reihe "Im Journal zu Gast" eine Absage. "Wir haben uns dazu entschieden, dass wir eine stufenweise Einführen des CO2-Preises vorsehen und da steh ich auch voll dahinter", sagte Plakolm.
Staatsbegräbnis für Italiens Ex-Präsident Napolitano
Rom - Nach dem Tod von Italiens früherem Staatschef Giorgio Napolitano hat die italienische Regierung ein Staatsbegräbnis für den 98-Jährigen beschlossen. Der Tag des Begräbnisses wurde noch nicht bekanntgegeben. Der Leichnam soll im Senat aufgebahrt werden, wie Senatspräsident Ignazio La Russa ankündigte. Napolitano, 70 Jahre lang ein Protagonist der italienischen Politik, war nach Ende seiner Amtszeit als Präsident Senator auf Lebenszeit.
CSU-Parteitag in München: Wiederwahl Söders steht bevor
München (Bayern) - In München hat am Samstag der 90. CSU-Parteitag begonnen. Gut zwei Wochen vor der bayerischen Landtagswahl will CSU-Chef Markus Söder seine Partei für den Schlussspurt im Wahlkampf mobilisieren. Unterstützung bekommt er dabei von CDU-Chef Friedrich Merz, der als Gastredner in München ist.
EU-Parlament wird um 15 Sitze erweitert
Brüssel - Das EU-Parlament wächst nach der kommenden Europawahl um 15 Sitze. Der Europäische Rat nahm am Freitag die Erweiterung an, die die Volksvertretung zuvor in die Wege geleitet hatte. Der Schritt trage den "demografischen Veränderungen in den EU-Mitgliedstaaten" Rechnung, erklärte der Rat. In der kommenden Legislaturperiode sollen 720 Abgeordnete im Europaparlament vertreten sein. Einen zusätzlichen Sitz bekommt auch Österreich.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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