APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Duschanbe - Nach heftigen Kämpfen zwischen der afghanischen Armee und den radikalislamischen Taliban sind mehr als tausend Soldaten aus Afghanistan ins benachbarte Tadschikistan geflohen. 1.037 Soldaten hätten in der Nacht auf Montag die Grenze überquert, "um ihr Leben zu retten", teilte das tadschikische Komitee für nationale Sicherheit mit. Die Taliban hätten "volle Kontrolle" über sechs Bezirke in der Provinz Badakshan im Nordosten Afghanistans erlangt.

Grüner Pass-App nun auch für Android erhältlich

Wien - Die vom Gesundheitsministerium in Zusammenarbeit mit dem Bundesrechenzentrum zur Verfügung gestellte App für den "Grünen Pass" ist nun auch für das Betriebssystem Android verfügbar. Die digitale Anwendung war bereits letzte Woche für Apple-Produkte (iOS) und Huawei-Geräte abrufbar. Nun steht sie auch für Android-Geräte im Playstore von Google zum Download bereit (https://play.google.com/store/apps/details?id=at.gv.brz.wallet), hieß es am Montag aus dem Gesundheitsressort.

Mehrere Bundesländer planen Impf-Aktionen ohne Anmeldung

Wien - In Tirol und in Wien hat es am Wochenende Impfaktionen gegen das Coronavirus ohne Anmeldungen gegeben, der Andrang war groß. Nun planen mehrere Bundesländer derartige niederschwellige Angebote. Verimpft wird dabei großteils das Einmal-Vakzine Johnson & Johnson. Details dazu werden teilweise aber erst ausgearbeitet. Im Burgenland wiederum ist eine solche Aktion nicht geplant, hieß es am Montag. In Oberösterreich wird damit bereits diese Woche gestartet.

Drei Kinder in Wien getötet - Urteil gegen Mutter aufgehoben

Wien - Der Prozess gegen eine 31-jährige Frau, die im vergangenen März am Wiener Landesgericht für Strafsachen wegen Mordes an ihren drei Kindern zu lebenslanger Haft verurteilt und in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen worden ist, muss aus formalen Gründen wiederholt werden. Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) in nichtöffentlicher Sitzung entschieden, der Spruch (Geschäftszahl 13 Os 48/21i) wurde vor kurzem im RIS veröffentlicht.

Kocher: AMS soll Arbeitslose stärker vermitteln

Wien - Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) will bestehende Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose, die während der Corona-bedingten Rekordarbeitslosigkeit nicht umgesetzt wurden, nun wieder anwenden. "Die Regeln werden nicht verschärft, sondern man setzt die bestehenden Regeln durch und macht das Ganze verbindlicher", sagte Kocher am Montag bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt. Dadurch sollen vom AMS wieder mehr Arbeitskräfte vermittelt werden können.

Blauer Fraktionsführer im U-Ausschuss Corona-positiv

Wien - Der FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss Christian Hafenecker hat sich mit Corona angesteckt. Die FPÖ bestätigte einen entsprechenden Bericht des Onlinemediums "eXXpress". Hafenecker hat laut APA-Informationen am Tag der letzten U-Ausschusssitzung, vergangenen Donnerstag, in der Früh einen Gurgeltest gemacht, das positive Ergebnis kam erst am Freitag. Bei der ÖVP sorgte für Empörung, dass er dies erst am Montag - mit drei Tagen Verspätung - an das Parlament weitermeldete.

Weiter Debatte um Nicht-Abschiebung von Tatverdächtigen

Wien - Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hat am Montag im Fall der getöteten 13-Jährigen neuerlich betont, Grund für die nicht erfolgten Abschiebungen der Tatverdächtigen seien deren (nach wie vor) nicht entschiedenen Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) gewesen. Am Montag untermauerte das BFA seine Sicht mit Verweis auf die konkreten Fällen zweier Betroffener. Das BVwG hatte zuvor erklärt, man wolle Verfahren nicht über die Medien führen.

Pushback nach Slowenien war laut Urteil rechtswidrig

Wien/Graz - Im Fall eines Pushbacks von Geflüchteten an der Grenze im Vorjahr hat das Landesverwaltungsgericht Steiermark am Montag entschieden, dass die Zurückweisung nach Slowenien zu Unrecht erfolgte. Ein zurückgeschobener 21-Jähriger sei sowohl in seinem Recht auf Achtung der Menschenwürde als auch dem Recht auf ausreichende Dokumentation verletzt worden, schrieb der zuständige Richter im der APA vorliegenden Urteil. Die Grünen sehen nun das ÖVP-geführter Innenministerium gefordert.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

(Schluss) red