Allg. Zeitung Mainz: Ungereimtheiten / Kommentar zur SPD

Mainz (ots) - Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, bliebe wohl vieles beim Alten. Im Vergleich zu September 2013 hat sich, so dokumentieren es übereinstimmend die Umfrageinstitute, wenig getan - die SPD erreicht sogar häufig noch nicht einmal mehr ihren Ausgangswert von 25,7 Prozent. Und schon damals setzte es ein gewisses Wohlwollen voraus, wenn man dem Begriff Volkspartei noch das Adjektiv groß hinzufügen wollte. Statt der Zustimmung in der Bevölkerung wächst inzwischen allein die Unruhe in der Partei. Daran hat auch das Einlösen von Wahlversprechen wie der Rente mit 63 und dem Mindestlohn nichts geändert. Im Gegenteil: Andrea Nahles, die diese inhaltlichen Kämpfe ohne Kompromissbereitschaft durchgefochten hat, schafft es in der Beliebtheitsskala nur auf einen der hinteren Ränge. Deshalb wird es an der Gesamteinschätzung der SPD ebenfalls nichts ändern, wenn jetzt Familienministerin Schwesig versucht, mit einer Familien-Arbeitszeit für 30- bis 50-Jährige zu punkten. Dabei liegt es wahrlich nicht an der Relevanz dieses Themas, dass die Partei auf der Stelle tritt. Aber wer inhaltlich überzeugen will, muss glaubwürdig diskutieren können - und die Menschen dazu einladen. Doch will die SPD das überhaupt? Bei der Klausurtagung ist die Presse zu den Statements eingeladen, am Veranstaltungsort aber unerwünscht. Die Liste der SPD-Baustellen ist erschreckend lang: Welcher Eindruck entsteht, wenn die Generalsekretärin ein Zusammentreffen mit Pegida ausschließt, Parteichef Gabriel aber hingeht? Wie lautet die Linie der Partei zum Freihandelsabkommen TTIP und wie zur Vermögensteuer? Und dann schwebt über allem auch noch das Damoklesschwert: die Edathy-Affäre.

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