Allg. Zeitung Mainz: Lösungen, bitte / Kommentar zur Regierungsbildung / Von Lars Hennemann

Mainz (ots) - Das nennt man Coup: Während die SPD sich noch vom Ja zur großen Koalition erholt, handelt Horst Seehofer für seine CSU einen neuen Posten aus. Staatsministerin für Digitales - schaunmermal, was Dorothee Bär daraus macht. Bislang war dieses Zukunftsthema ja eher mit der Streusalzbüchse quer in den Koalitionsvertrag und damit quer durch viele Ressorts gestreut worden. Und da liegt es noch. Merke: Nicht jedes bislang verpennte Thema wird dadurch gelöst, wenn man es durch das Adjektiv "digital" auskleidet. Deutschland hat seit der Wahl ein knappes halbes Jahr still gestanden. Das ist nicht nur in der Digitalwirtschaft eine halbe Ewigkeit. Man muss kein Prophet sein, um zu dem Schluss zu kommen, dass sich das Urteil über das vierte Kabinett Merkel eines Tages danach richten wird, wie schnell es jetzt ins Arbeiten kommt. Viele Zeichen stehen nicht gut: Trumps Zölle zielen unverhohlen direkt auf Deutschland, Russland rüstet auf, China kauft. Die Debatte um die Essener Tafel ist in Wahrheit eine Debatte darum, warum 137 Milliarden Euro im Sozialetat immer noch nicht gegen Armut in diesem Land ausreichen. Sie wird durch die Digitalisierung der Arbeitswelt (da haben wir das Thema wieder) nicht einfacher. Und der Streit um eine angeblich zeitgemäßere Nationalhymne - so grotesk er ist - zeigt eines: Wir wissen zunehmend weniger, wer wir sein wollen. Eine neue Regierung kann diese Themen natürlich nicht alle bis 2021 abarbeiten. Aber sie könnte sie endlich einmal wenigstens benennen und dann Lösungen suchen anstatt sie wie bisher schönredend wegzumerkeln. Darin läge schon ein großes Verdienst. Also bitte jetzt an die Arbeit.

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