Zukunft der Athener Regierung ungewiss - Vertrauensfrage erwartet

ATHEN (dpa-AFX) - Nach der Annahme eines neuen Hilfsprogramms im griechischen Parlament ist die Zukunft der Regierung ungewiss. Athen ließ es am Freitag offiziell offen, ob Ministerpräsident Alexis Tsipras in der kommenden Woche die Vertrauensfrage stellen wird.

Die griechischen Medien berichteten jedoch übereinstimmend unter Berufung auf Regierungskreise, Tsipras wolle nach dem 20. August einen Vertrauensantrag im Parlament unterbreiten. An diesem Tag muss Griechenland der Europäischen Zentralbank (EZB) Anleihen und darauf fällige Zinsen im Gesamtumfang von rund 3,4 Milliarden Euro zurückzahlen. Bis dahin erhofft Athen sich die Auszahlung einer ersten Tranche aus dem Hilfsprogramm.

Regierungssprecherin Olga Gerovasili lehnte es ab, die Berichte über eine Vertrauensfrage des Regierungschefs zu bestätigen. "Es wird das geschehen, was nach der Verfassung und den Statuten des Parlaments geschehen muss", sagte sie. Tsipras hatte bei der Abstimmung eine Regierungsmehrheit klar verfehlt und nur dank der Stimmen aus der Opposition eine breite Zustimmung für das Hilfsprogramm erhalten.

Rechtlich ist er nicht dazu verpflichtet, die Vertrauensfrage zu stellen. Tsipras könnte auch ein Regierungsbündnis mit Parteien der Opposition schließen. Bisher hatte er sich jedoch gegen eine solche Allianz ausgesprochen./hk/DP/she