Türkisches Verfassungsgericht: YouTube-Sperre unrechtmäßig

Die Twitter-Sperre hatte das Verfassungsgericht bereits am 3. April wieder aufgehoben. Erdogan hatte anschließend gesagt, die Regierung müsse das Urteil umsetzen, es aber nicht respektieren. Auch in anderem Zusammenhang hatte er Kritik am Verfassungsgericht geübt, dem er sinngemäß vorwarf, sich in Regierungspolitik einzumischen.

Nach dem Ende der Twitter-Blockade hatte auch YouTube das Verfassungsgericht angerufen. YouTube ist in den vergangenen Wochen zumindest sporadisch wieder zugänglich gewesen. Twitter hatte nach dem Ende der Blockade die Inhalte von zwei regierungsfeindlichen Konten mit knapp einer Million Nutzern in der Türkei gesperrt.

dpa-AFX