'Welt': EZB diskutiert Sitzungsberichte - Namensnennungen aber nicht geplant

    BERLIN (dpa-AFX) - Das wichtigste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank (EZB) soll einem Pressebericht zufolge bald etwas transparenter werden. Die geplante Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle des EZB-Rats nimmt Formen an. Vergangene Woche wurde im EZB-Rat ein weit gediehener Vorschlag des Direktoriums erörtert, wie die Tageszeitung "Welt" (Montagausgabe) unter Berufung auf Notenbankkreisen berichtet. Demnach sollen keine Protokolle mit dem genauen Wortlaut der Ratsdebatten veröffentlicht werden. Vielmehr sollten lediglich die wesentlichen Argumente und Diskussionslinien zusammengefasst werden, hieß es. Die Aussagen sollen dabei nicht namentlich den Ratsmitgliedern zugeordnet werden. EZB-Präsident Mario Draghi spricht bereits seit einiger Zeit öffentlich von "Accounts", also Berichten aus den Sitzungen, nicht von Protokollen.

    Offen ist dem Bericht zufolge noch, ob die Ergebnisse der Abstimmungen im Rat veröffentlicht werden sollen. Als sicher gelte jedoch, dass nicht offengelegt wird, welcher Notenbankgouverneur wie abgestimmt hat. Denkbar sei nur eine Veröffentlichung des Stimmenverhältnisses. Die Diskussion über die Sitzungsberichte hat vor eineinhalb Jahren Fahrt aufgenommen, nachdem insbesondere der Streit um das Anleihenkaufprogramm OMT weitgehend in der Öffentlichkeit ausgetragen worden war. Auch die Abstimmungsergebnisse werden immer öfter bekannt. So drang etwa nach der jüngsten Zinssenkung im November nach draußen, dass sechs Ratsmitglieder dagegen gestimmt hatten.

    Darüber hinaus gelten Sitzungsberichte oder Protokolle als zusätzliches Kommunikationsmittel für die Notenbanken. Sie können dadurch Marktteilnehmer an ihren Überlegungen teilhaben lassen, was die Geldpolitik berechenbarer machen kann. Die US-Notenbank Fed und die Bank of England veröffentlichen bereits regelmäßig entsprechende Protokolle. Die EZB wollte sich dem Bericht zufolge zum Stand der Überlegungen nicht äußern./fn