24.02.2014 08:10:33
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Weidmann skeptisch zu verbindlichen Wachstumszielen
Der deutsche Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hält quantitative Wachstumsziele, wie sie im Abschlusskommunique des G-20-Gipfels am Wochenende in Sydney formuliert wurden, für problematisch. Wichtig sei, dass die Staaten ihre wirtschaftspolitischen Hausaufgaben machten. Er verstehe den Satz, dass innerhalb von fünf Jahren die Wirtschaftsleistung um zwei Prozentpunkte stärker wachsen solle als bisher, nicht als eine Vorgabe, sagte er in einem Interview mit der Welt. Tatsächlich gebe es keine konkreten Verpflichtungen für einzelne Länder, jede Regierung solle die Wirtschaft weiterhin nach eigenem Ermessen fördern.
Statt über Ziele für Variablen zu reden, so Weidmann, die sich ohnehin der direkten politischen Steuerung entzögen und die sich auch kaum auf einzelne Länder runterbrechen ließen, sollte es um konkrete Maßnahmen gehen, die ein wachstumsfreundliches Umfeld sichern, damit Unternehmen investieren und Mitarbeiter einstellen. Diesem Gedanken sei im G-20-Kommuniqué Rechnung getragen worden.
Wenn die quantitativen Zielvorgaben dazu führten, dass kurzatmig konjunkturelle Strohfeuer entfacht werden, der Weg zu soliden Staatsfinanzen infrage gestellt wird oder die Notenbanken länger als nötig mit einer ultralockeren Geldpolitik fortfahren, wären sie sicherlich kontraproduktiv, so der Bundesbank-Präsident.
Den Anpassungsprozess bei Schuldenabbau und Strukturreformen sieht Weidmann noch nicht als abgeschlossen an, auch wenn es durchaus Belege für Erfolge geben. Die Reformen der vergangenen Jahre wirkten, die jüngsten Daten zeigten eine Konjunkturaufhellung. Doch seien die Fortschritte in den einzelnen Ländern unterschiedlich. Insbesondere bei der Verschuldung bleibe noch viel zu tun, um Defizite und Schuldenstände wieder auf die Maastricht-Vorgaben zurückzuführen. Es sei ein langer Atem erforderlich.
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DJG/smh/cln
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February 24, 2014 01:43 ET (06:43 GMT)
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