Gerichtliches Nachspiel |
30.07.2015 10:55:42
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War Grexit-Plan Hochverrat? Varoufakis droht Prozess
Zunächst müsse ein Vor-Untersuchungsausschuss entscheiden, ob es zur Bildung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses kommt. Falls dieser sich für das juristische Verfahren entscheidet, müsste anschließend in einer Abstimmung das Plenum des Parlamentes über die Aufhebung der Immunität von Varoufakis entscheiden. "Das Verfahren - wenn es überhaupt dazu kommt - könnte mehr als ein Jahr dauern", sagte Giorgos Stamatopoulos, ein mit diesem Verfahren vertrauter Rechtsanwalt am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.
Varoufakis soll nach Angaben der Zeitung "Kathimerini" den Ausbau eines parallelen Zahlungssystems für Griechenland geplant haben. Dieses hätte beim Austritt aus der Eurozone (Grexit) in Kraft treten und die Grundlage für die Wiedereinführung der Drachme werden sollen.
/tt/DP/zbATHEN (dpa-AFX)
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