WDH/Spezialmaschinenbauer LPKF gewinnt Patentstreit mit Motorola in erster Runde

(WDH: Angaben am Ende des ersten Absatzes ergänzt.)

GARBSEN (dpa-AFX) - Der Spezialmaschinenbauer LPKF Laser hat im Patentstreit mit dem Handyhersteller Motorola einen vorläufigen Sieg errungen. Das Mannheimer Landgericht habe es als erwiesen gesehen, dass Motorola in Deutschland Handys mit Bauteilen verkauft habe, die auf von LPKF kopierten Maschinen hergestellt wurden, teilte die im TecDAX notierte Gesellschaft am Mittwoch mit. Motorola dürfe diese Handys nicht mehr vertreiben und müsse einen Schadenersatz leisten. Gegen das Urteil kann Motorola Berufung einlegen. Ein Sprecher des Gerichts bestätigte, dass es diesbezüglich ein Urteil gebe.

LPKF hat weltweit ein Patent auf das sogenannte LDS-Verfahren (Laser-Direkt-Strukturierung). Damit werden unter anderem Antennen für Handys und Tablets hergestellt. In China hatten allerdings die Behörden im vergangenen Jahr dieses Patent wieder zurückgezogen. Daraufhin hatte LPKF eine Wiederaufnahme beantragt. Dieser Antrag wird derzeit vom Obersten Chinesischen Volksgericht geprüft.

Durch das Urteil aus Mannheim sieht sich LPKF-Chef Ingo Bretthauer bei seinem harten Vorgehen gegen Patentsünder gestärkt. "Je attraktiver ein Patent ist, desto härter muss man es verteidigen. Wir werden in China weiter für unser Patent kämpfen und außerhalb Chinas konsequent gegen Patentverletzer vorgehen."/mne/jha/stb