Von der Leyen lässt Gewehr-Probleme von Kommission prüfen

   BERLIN (AFP)-- Eine Kommission soll im Auftrag der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Probleme mit dem Sturmgewehr G36 und ihre Folgen genauer untersuchen. Mögliche Schäden und Verletzungen von Bundeswehrsoldaten müssten umfassend aufgearbeitet werden, sagte die Ministerin der Bild-Zeitung. Schadenersatzforderungen an den Hersteller Heckler & Koch schloss sie nicht aus.

   In einer scharf formulierten Erklärung wies der Hersteller Heckler & Koch die Einwände gegen das Gewehr zurück. Insbesondere kritisierte er von der Leyens Vorgehen: "Wir sind erschüttert über die in den vergangenen Tagen vom Bundesministerium der Verteidigung getätigten Aussagen zum Gewehr G36." Jedes einzelne der 178.000 gelieferten Gewehre sei von der Güteprüfstelle der Bundeswehr abgenommen worden. Insofern sei jegliche Erwägung von Schadenersatzforderungen "sachlich und juristisch verfehlt".

   Das Unternehmen warf dem Verteidigungsministerium vor, mit der Kritik an dem Sturmgewehr an die Öffentlichkeit gegangen zu sein, ohne im Vorfeld mit dem Hersteller darüber gesprochen zu haben. Dies habe "weitreichende Folgen für unsere technische Reputation".

   Das Verteidigungsministerium hatte lange an der Ansicht festgehalten, das G36 sei zuverlässig. Seit rund 20 Jahren schaffte sie das Sturmgewehr an.

   Am Montag hatte von der Leyen nach jahrelanger Kritik aus der Truppe und nach diversen Einzelgutachten massive Probleme bei der Treffsicherheit des G36 eingeräumt. Vorausgegangen war eine interne Expertenanalyse. "Ich werde eine Kommission damit beauftragen, mit dem neuen Wissen die Berichte über frühere Einsätze mit dieser Waffe noch einmal genau zu untersuchen," sagte die Ministerin nun zu Bild. Für die Untersuchung sollten auch ehemalige Kommandeure gefragt werden, ob ihnen aus heutiger Perspektive etwas bemerkenswert erscheine. "Mir ist das Vertrauen der Soldaten sehr wichtig, dass mit Hinweisen sorgsam umgegangen wird", sagte die Verteidigungsministerin. Zu Schadenersatzansprüchen an den Hersteller sagte sie: "Das lässt sich jetzt nicht sagen. Zunächst müssen wir den Abschlussbericht auswerten."

   Das Bundesverteidigungsministerium kündigte noch für diese Woche eine Weisung des Generalinspekteurs an, wie die Soldaten das Risiko minimieren können. Ein Ministeriumssprecher betonte, dass die Probleme mit der Treffsicherheit nur in bestimmten Situationen einträten - bei hohen Temperaturen und bei einer hohen Schussfrequenz. Diese Umstände kämen nur selten vor. Trotzdem sehe die Bundeswehr nun eine "Fähigkeitslücke".

   SPD-Wehrexperte Rainer Arnold warf dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor, Zweifel am G36 verharmlost zu haben. "Er hat die Dinge beschönigt und beschwichtigt", sagte Arnold im Deutschlandfunk über de Maizière, der inzwischen an der Spitze des Bundesinnenministeriums steht. "Er hat teilweise Menschen, die aufklären wollten, gedeckelt." Dies habe auch für die seit Jahren bekannte Kritik am Sturmgewehr G36 gegolten. "Er hat hier eine große Verantwortung", sagte Arnold.

   Der Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte sich der Kritik an de Maizière nicht anschließen. Es habe damals mehrere Teiluntersuchungen mit widersprüchlichen Bewertungen zur G36 gegeben, sagte er. Erst die umfangreiche Gesamtuntersuchung, die nun vorliege, habe eindeutige Ergebnisse erbracht.

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   DJG/smh

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   April 01, 2015 08:48 ET (12:48 GMT)- - 08 48 AM EDT 04-01-15