08.06.2015 20:04:45
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Varoufakis: Brauchen schnelle Einigung, müssen Unfall vermeiden
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat eine schnelle Lösung der Schuldenkrise gefordert, um einen "Unfall" zu vermeiden. Beobachter befürchten, dass ein solcher in einer Insolvenz und einem Euro-Aus des Landes während der laufenden Verhandlungen bestehen könnte.
"Was wir brauchen, ist eine schnelle Vereinbarung", sagte Varoufakis in Berlin bei einer Diskussionsveranstaltung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, bei der er zu dem Thema "Die Zukunft Griechenlands in der EU" sprach. "Wir müssen einen Unfall vermeiden." Die Geschichte würde einen solchen nicht als Versehen bewerten, warnte er. "Wir haben eine historische Pflicht, dies nicht geschehen zu lassen."
Als Hauptstreitpunkte in den Verhandlungen benannte er die Frage des Primärüberschusses, das Steuer- und Pensionssystem. Natürlich sei Griechenland "ein unverantwortlicher Schuldner" gewesen, dazu hätten aber auch unverantwortliche Geldgeber gehört. Das Pensionssystem des Landes sei nicht nachhaltig, räumte Varoufakis ein. "Wir sind flexibel", sagte er mit Blick auf die Verhandlungen. Aber Athen wolle schrittweise "von einem nicht nachhaltigen System zu einem nachhaltigen" gelangen.
Die Europäer seien kollektiv dafür verantwortlich, die Krise zu lösen, "ohne mit dem Finger auf den anderen zu zeigen", sagte der griechische Finanzminister. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte er dazu auf, eine "Rede der Hoffnung" für Griechenland zu halten.
Merkel unterstrich am Mittag nach dem G7-Gipfel in Elmau noch einmal die Dringlichkeit einer Lösung im Schuldenstreit mit Griechenland, bestand zugleich aber auf einer Umsetzung von den Gläubigern geforderter Reformmaßnahmen durch die Regierung in Athen. "Ich kann nur sagen, jeder Tag zählt jetzt, um die notwendige Arbeit noch zu erledigen", sagte sie bei der Abschlusspressekonferenz. "Es ist nicht mehr viel Zeit - das ist das Problem."
Merkel machte klar: Grundlage für die Gespräche mit Griechenland sei weiterhin die Vereinbarung der drei Gläubiger-Institutionen EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF). "Auf dieser Basis laufen jetzt die Gespräche." Man wolle, dass Griechenland Teil der Eurozone bleibe - jedoch sei auch klar, "dass Solidarität der europäischen Länder und auch des IWF mit Griechenland auf der anderen Seite erfordert, dass Griechenland Maßnahmen umsetzt und vorschlägt".
Am Morgen hatte Varoufakis Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) getroffen und nach dem Gespräch Hoffnungen auf einen guten Impuls für die festgefahrenen Verhandlungen in der Griechenland-Krise geäußert. Zu konkreten Inhalten sagten beide Seiten allerdings nichts.
Schäuble und er hätten "ein langes, produktives Gespräch" geführt, das "in extrem freundlicher Weise" stattgefunden habe, sagte Varoufakis zu Journalisten. "Ich glaube, dass das heutige Gespräch sehr hilfreich sein wird, um den Prozess der letzten wenigen Tage oder Wochen zu festigen, bevor wir eine endgültige Einigung in den laufenden Verhandlungen haben."
Schäubles Ministerium bestätigte einen "freundlichen" und "konstruktiven" Charakter des Treffens, wollte aber keine inhaltlichen Details mitteilen. "Das Gespräch der beiden Minister war offen und konstruktiv", erklärte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. "Es verlief in freundlicher Atmosphäre."
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
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June 08, 2015 13:33 ET (17:33 GMT)
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