VW-Skandal: Niedersächsische Opposition nimmt Minister Lies ins Visier

HANNOVER (dpa-AFX) - Im Volkswagen-Skandal ist Wirtschaftsminister Olaf Lies von der Opposition im niedersächsischen Landtag scharf attackiert worden. Dass dem SPD-Politiker der geplante Abbau Tausender Stellen bei Volkswagen (Volkswagen vz) nicht bekannt sei, "lässt mich daran zweifeln, ob Ihr Haus ordentlich organisiert ist", kritisierte CDU-Fraktionsvize Dirk Toepffer am Donnerstag im Landtag in Hannover. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Lies müssten sich fragen lassen, warum sie im Aufsichtsrat von VW sitzen. Der Minister hatte am Abend zunächst eine Kenntnis entsprechender Berichte verneint, wonach unter den VW-Mitarbeitern im Haustarif in den Büros außerhalb der Produktion bis Ende 2017 jeder zehnte Job wegfallen soll.

"Erst werden Sie angeblich vom Abgas-Skandal überrascht, jetzt geht die Planung von Tausenden Stellenstreichungen völlig an ihnen vorbei", meinte Toepffer. "Auch über die dramatischen Entwicklungen im Amerika-Geschäft des Konzerns und den Rücktritt von US-Landeschef (Michael) Horn wollen weder Weil noch Lies im Vorfeld informiert gewesen sein." FDP-Fraktionsvize Jörg Bode betonte: "Das wirft schon ein schiefes Licht auf diese Landesregierung". Es sei extrem unglaubhaft, dass Lies niemanden von Vorstand oder Aufsichtsrat ans Handy bekommen habe. Bode: "Wollen Sie das als Botschaft von der Landesregierung an das Parlament verbreiten?"

Lies hatte auf Anfrage im Landtag zunächst betont, er habe keine Informationen. Kurz vor dem Ende der Plenarsitzung sagte er dann, er beteilige sich nicht an Spekulationen, die in der gegenwärtigen Situation schädlich seien. "Damit habe ich keine Grundlage, Ihnen über die Meldung hinaus aufklärende Informationen zu geben", sagte der Minister. Das Interesse der Landesregierung liege in der Sicherstellung eines starken Unternehmens.

Auch die Opposition sprach sich ausdrücklich gegen Spekulationen aus. Derartige Meldungen seien schädlich für den Aktienkurs des Konzerns und vor allem auch für die betroffenen VW-Mitarbeiter und deren Familien./rek/DP/he