06.03.2014 07:09:32
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Ukraine: Russischer Außenminister entzieht sich Gesprächen
Von Jay Solomon und Stacy Meichtry
PARIS--Trotz hektischer Krisen-Diplomatie ist es den westlichen Staaten bisher nicht gelungen, Russland zu direkten Kontakten mit Kiew zu bewegen. Der Konflikt droht sich zu einem zähen Kräftemessen auszuwachsen.
In ganztägigen frenetischen Gesprächen, die teils in der US-Botschaft in Paris, teils im Élysée-Palast und teils im Außenministerium stattfanden, versuchten Regierungsbeamte, den russischen Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch zu einem Treffen mit seinem ukrainischen Kollegen Andrej Deschtschiza zu bewegen - letztlich ohne Erfolg.
Als der Tag ohne das erhoffte Zwiegespräch endete, obwohl sich beide Spitzenpolitiker im selben Gebäude aufhielten, spielte US-Außenminister John Kerry die diplomatische Niederlage herunter. Er sagte, er habe im persönlichen Gespräch mit Lawrow zuversichtliche Signale ausgemacht. Dennoch ließ Kerry durchblicken, welche Schwierigkeiten das Kräftemessen der Großmächte an diesem Tag barg. Er selbst verwendete die Worte "hart und zäh".
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte offen: "Ich bin nicht zufrieden mit dem Gesprächsergebnis, ich bin allenfalls zufrieden, dass die Betroffenen die Situation nicht weiter eskalieren wollen." Das Ziel, eine sogenannte Kontaktgruppe für die Ukraine einzurichten, sei nicht erreicht worden, sagte der deutsche Außenminister.
Alle Beteiligten hätten vereinbart, in den nächsten Tagen "Schritte der Deeskalation" zu unternehmen, sagte Steinmeier. Die Verhandlungen sollen in den kommenden Tagen fortgesetzt werden. Allein die Bereitschaft Russlands, weiter zu verhandeln, gilt vielen bereits als Teilerfolg.
"Ich bin lieber da, wo wir heute stehen, als da, wo wir gestern standen", sagte US-Außenminister Kerry nach einem Treffen mit Lawrow und den EU-Außenministern in Paris. Am Donnerstag wird Kerry in Rom am Rande einer internationalen Konferenz zu Libyen erneut auf den russischen Außenminister Lawrow treffen.
Am Donnerstagnachmittag kommt der UN-Sicherheitsrat zu einer weiteren Krisensitzung über die Lage in der Ukraine zusammen.
In Brüssel werden die EU-Spitzen nach Angaben von Außenminister Steinmeier mögliche EU-Sanktionen gegen Russland diskutieren. Ein Beschluss stehe zwar nicht unmittelbar bevor, aber Russland müsse "glaubwürdig unter Beweis" stellen, dass es an einer Normalisierung in der Ukraine interessiert sei. Andernfalls werde es "unausweichlich sein, dass in den nächsten Tagen auch über Sanktionen entschieden wird", sagte Steinmeier.
WSJ/DJG/sgs
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