USA setzen Deutschland wegen Exportüberschusses auf Beobachtungsliste

   Deutschland wird in der neuen Art von Liste als tendenziell unfair eingestuft, weil es im Handel mit den USA einen deutlichen Überschuss erzielt - das heißt, der Wert seiner exportierten Waren übertrifft deutlich den der importierten Produkte. Auch wird Deutschland angelastet, dass es in seinem Außenhandel insgesamt einen Überschuss erzielt, der um mehr als drei Prozent höher ist als sein Bruttoinlandsprodukt (BIP).

   Damit erfüllt Deutschland aus Sicht der US-Regierung zwei Kriterien für unfaire Handelspraktiken. Um offiziell als unfairer Handelspartner eingestuft zu werden, müssen der Liste zufolge jedoch drei Kriterien erfüllt sein: Das dritte lautet, dass ein Land wiederholt manipulativ in den Währungsmarkt eingreift, um sich Handelsvorteile zu verschaffen - dass es also seine Währung künstlich niedrig hält, um seine Produkte auf dem Weltmarkt preiswert zu machen.

   Das US-Finanzministerium appellierte an Deutschland, statt hohe Sparrücklagen zu bilden sollte der hohe Handelsüberschuss zur Stimulierung der Binnennachfrage genutzt werden. Eine steigende Nachfrage nach ausländischen Gütern würde wesentlich dazu beitragen, eine ausgewogenere Außenhandelsbilanz zu schaffen, heißt es in dem Bericht.

   Deutschland hatte im vergangenen Jahr seinen bislang höchsten Handelsüberschuss erzielt. Er lag nach Angaben des Statistischen Bundesamts bei 247,8 Milliarden Euro. Damit wurde der bisherige Höchstwert von 213,6 Milliarden Euro aus dem Vorjahr nochmals deutlich übertroffen.

   Neben Deutschland und China stehen Japan, Südkorea und Taiwan auf der Liste des US-Finanzministeriums. Keinem der Länder wirft das Ministerium jedoch vor, alle drei Kriterien zu erfüllen, und sich damit definitiv unfair zu verhalten. Eine solche Einstufung könnte dazu führen, dass die US-Regierung Gegenmaßnahmen ergreift.

WASHINGTON (AFP)