USA planen Angriff auf Syrien ohne Großbritannien

Eine internationale Staatenkoalition, die nach einer Woche des Säbelrasselns kurz vor einem Angriff auf Syrien zu stehen schien, zerbröselt immer mehr. Am Donnerstagabend erlitt der britische Premierminister David Cameron im Parlament eine entscheidende Niederlage: Bei einer Grundsatzentscheidung über einen möglichen Syrien-Einsatz stimmten 285 britische Abgeordnete gegen eine Militäraktion, 272 stimmten dafür.

   Zwar ist der Beschluss für die britische Regierung nicht bindend. Sie wird sich der Ablehnung des Parlaments aus politischen Gründen allerdings nur schwer widersetzen können. Anfang nächster Woche sollte das Parlament eigentlich noch einmal verbindlich abstimmen, ob sich Großbritannien an einem Militäreinsatz gegen Syrien beteiligen sollte. Wie ein Sprecher von Premier Cameron bestätigte, komme für Großbritannien die Teilnahme jetzt aber nicht mehr in Frage.

   In einer knappen Stellungnahme erklärte Großbritanniens Premier Cameron nach der Niederlage im Parlament, es sei für ihn klar, dass das britische Volk keine Militäraktion wolle. Er habe dies zur Kenntnis genommen und die britische Regierung werde entsprechend danach handeln. Er respektiere "den Willen des Unterhauses".

   Für die US-Regierung und andere westliche Verbündete wird es damit schwieriger, das Volk von der Notwendigkeit eines Militärschlags zu überzeugen. Am Donnerstag protestierten Hunderte von Kriegsgegnern auf dem New Yorker Times Square.

   Angesichts des schwindenden Rückhalts im Ausland wirbt die US-Regierung jetzt im eigenen Land verstärkt um Unterstützung für eine Syrien-Attacke. Am Donnerstagabend informierten Vertreter des Weißen Hauses Abgeordnete über einige Erkenntnisse der US-Geheimdienste.

   Eine öffentliche Rechtfertigung des Präsidenten für einen Militärangriff steht jedoch noch aus. Auch in der Nacht zum Freitag äußerten sich weder Obama noch seine Mitarbeiter zu den konkreten Beweisen ihrer Spione. Nach bisherigen Aussagen der US-Regierung belegen die Geheiminformationen jedoch schlüssig, dass das Assad-Regime im großen Stil Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt habe.

   Dabei sollen syrische Regierungstruppen das Giftgas Sarin eingesetzt und laut Schätzungen zwischen 500 und 1.000 Menschen getötet haben, sagt ein leitender US-Beamter.

   Die syrische Regierung bestreitet den Einsatz chemischer Waffen und wirft ihren Gegnern vor, die Attacke bewusst angezettelt zu haben, um eine internationale Reaktion zu provozieren. "Syrien wird sich gegen jegliche Aggression verteidigen", sagte der syrische Präsident Assad am Donnerstag laut Staatsmedien.

   Nach Auskunft eines Politikers im parlamentarischen Geheimdienstausschusses der USA, der an dem Treffen mit Regierungsvertretern am Abend teilgenommen hat, legte die Regierung keine wasserdichten Beweise dafür vor, dass das Assad-Regime für die Giftgasattacke verantwortlich ist. "Die Beweislage ist erheblich, aber ich bin nach wie vor sehr an der objektiven Arbeit der Vereinten Nationen interessiert", sagte der Republikaner Adam Schiff. Erst wenn er die Erkenntnisse der UN-Inspektoren kenne, wäre er überzeugt.

   Präsident Obama fasst nun einen militärischen Alleingang ins Auge. Er ist laut Regierungsvertretern überzeugt, dass die USA - anders als bei ihrem Militäreinsatz in Libyen im Jahr 2011 - diesmal nicht auf ein Bündnis angewiesen seien, weil der Syrien-Einsatz von geringerem Umfang wäre.

   Es gehe diesmal um ein Militärmanöver von "begrenzter und enger Art", weshalb "verschiedene Ressourcen aus verschiedenen Ländern" nicht zwingend erforderlich seien, sagte ein hochrangiger Regierungsbeamter. "Wir glauben, es ist wichtig, dass es diplomatische Unterstützung von maßgeblichen Verbündeten gibt, und wir glauben, diese zu bekommen", sagte er.

   Das US-Militär könnte sich etwa noch mit Frankreichs Armee zusammentun, denn der französische Präsident François Hollande kann grundsätzlich Truppen mobilisieren oder militärische Angriffe im Ausland befehligen, ohne die Genehmigung des Parlaments einholen zu müssen. Die französische Regierung bekräftigte am Donnerstag, dass sie sich an möglichen Angriffen auf das syrische Regime beteiligen würde. Auch die meisten Oppositionsführer in Frankreich haben gesagt, dass sie Angriffe befürworten.

   DJG/WSJ/chg

   Dow Jones Newswires

Von Carol E. Lee und Adam Entous

WASHINGTON/LONDON