09.09.2015 06:56:45
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USA erwägen Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge
WASHINGTON (AFP)-- Nach Kritik an der Zurückhaltung der USA angesichts der Flüchtlingskrise in Europa prüft die Regierung von Präsident Barack Obama eine Ausweitung der Hilfen. Obamas Sprecher Josh Earnest sagte am Dienstag, Washington erwäge "eine Reihe von Ansätzen, um zur Lösung dieser sehr schwierigen Herausforderung beizutragen". Zu den Überlegungen gehört demnach, mehr finanzielle Mittel für Flüchtlingslager in Jordanien, der Türkei und anderen Nachbarländern Syriens zur Verfügung zu stellen. Auch eine Aufnahme von zusätzlichen Flüchtlingen in den USA sei möglich.
Allerdings müsste die Regierung für diese Maßnahmen wahrscheinlich die Zustimmung des Kongresses einholen, wo vor allem die Republikaner Sorgen haben, dass sich Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) unter die Flüchtlinge mischen könnten. Seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs vor mehr als vier Jahren hat die UNO empfohlen, dass die USA 17.000 Flüchtlinge aus dem arabischen Land aufnimmt. Bislang holte die US-Regierung aber nur rund 1.800 ins Land.
Ein Sprecher von Obamas Nationalem Sicherheitsrat, Peter Boogaard, verteidigte die bisherige Reaktion der Vereinigten Staaten auf die humanitäre Krise durch den syrischen Bürgerkrieg. Washington habe bereits mehr als 4 Milliarden US-Dollar an Hilfen mobilisiert - mehr als jedes andere Land.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief unterdessen die Staats- und Regierungschefs in Europa zu einem humanitären Umgang mit den hunderttausenden Flüchtlingen aus Syrien, Irak und anderen Krisenstaaten auf. Ban hob nach Angaben seines Sprechers Stéphane Dujarric hervor, dass die "große Mehrheit" der in Europa ankommenden Menschen vor "Krieg und Gewalt" flöhen und das "Recht auf Asyl ohne jede Form der Diskriminierung" hätten. Zugleich lobte der UN-Generalsekretär "die inspirierenden Beispiele", die Bürger und die Zivilgesellschaft in Europa mit ihren Hilfsaktionen setzen würden.
Ban telefonierte den Angaben zufolge in den vergangenen Tagen mit Spitzenpolitikern aus Deutschland, Österreich, Ungarn, Griechenland, Polen, der Slowakei und der Tschechischen Republik über die Flüchtlingskrise. Am Rande der UN-Generaldebatte am 30. September plane der Generalsekretär ein Spitzentreffen zur Flüchtlingspolitik, hieß es. Einzelheiten waren zunächst nicht bekannt.
DJG/brb
(END) Dow Jones Newswires
September 09, 2015 00:26 ET (04:26 GMT)- - 12 26 AM EDT 09-09-15
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