15.02.2015 11:32:30
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UPDATE: Zwei Tote nach Waffenruhe in Ostukraine/Lage sonst scheint beruhigt
--Waffenruhe wird offenbar eingehalten
--Telefon-Beratungen von Merkel, Holland, Putin und Poroschenko
--Polen schließt Waffenlieferungen an Ukraine nicht aus
--Steinmeier mahnt Konfliktbeteiligte
(NEU: Lage in Ostukraine, Telefonate, Aussagen Polen)
KIEW (AFP/Dow Jones)--Kurz nach dem Beginn der Waffenruhe in der Ostukraine sind nach Behördenangaben zwei Zivilisten bei einem Separatistenangriff getötet worden. Ansonsten werde der Waffenstillstand aber offenbar eingehalten, sagen Beobachter und Reporter vor Ort. Zur Lage in der Ostukraine wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der französische Präsident François Hollande, der russische Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Sonntag telefonieren.
Ein alter Mann und eine Frau seien rund 20 Minuten nach Inkrafttreten der Waffenruhe beim Einschlag einer Grad-Rakete in dem Dorf Popasna in der Region Lugansk ums Leben gekommen, sagte der Regionalgouverneur Gennadij Moskal am Sonntag. Abgesehen vom Tod der beiden Zivilisten schien die Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und prorussischen Rebellen jedoch weitgehend zu halten.
Nahezu an der gesamten Front hätten die Kämpfe seit 03.00 Uhr aufgehört, erklärten die ukrainischen Behörden. Lediglich ganz vereinzelt habe es noch Zwischenfälle gegeben. In Donezk waren nach Mitternacht zwar noch vereinzelt Schüsse, aber kein Artilleriefeuer mehr zu hören, wie AFP-Reporter vor Ort berichteten. Auch in der Hafenstadt Mariupol und dem Bahnknotenpunkt Debalzewe, wo es kurz zuvor noch erbitterte Gefechte gegeben hatte, werde die Waffenruhe eingehalten, verlautete aus ukrainischen Militärkreisen.
Merkel, Hollande, Putin, Poroschenko wollen Sonntag erneut telefonieren
Kurz vor dem vereinbarten Waffenstillstand in der Ostukraine haben Merkel und Hollande am Samstagabend mit Putin telefoniert. Nach Angaben der Bundesregierung bestand Einigkeit, dass alle Beteiligten die Waffenruhe ab Sonntag um 00.00 Uhr ukrainischer Zeit (Samstag, 23.00 Uhr MEZ) "vollständig" einhalten müssten. Besonders gelte das auch für die weiterhin sehr kritische Lage in Debalzewe. Putin verwies demnach auf entsprechende Verpflichtungen der prorussischen Rebellenführer.
Die Gesprächspartner kamen den Angaben zufolge überein, bereits am Sonntag erneut mit Poroschenko über die ersten Erfahrungen bei der Umsetzung des Waffenstillstandes telefonisch zu beraten.
Debalzewe ist ein strategisch wichtiger Verkehrsknotenpunkt zwischen den beiden von den Rebellen ausgerufenen "Volksrepubliken" Lugansk und Donezk. Der Ort ist zwischen den prorussischen Rebellen und den ukrainischen Truppen seit Tagen umkämpft.
Steinmeier: Erfolge von Minsk dürfen nicht verschüttet werden
Wenige Stunden nach dem Beginn des Waffenstillstands hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Konfliktparteien erneut zur Vernunft gemahnt. "Wir sind bemüht, dass das, was mühsam aufgebaut worden ist in diesen 17 Stunden Verhandlungen in Minsk, nicht sofort wieder verschüttet wird von denen, die kein Interesse an einem Waffenstillstand und einer Entschärfung der Situation haben."
"Wir können nur hoffen, dass die Konfliktparteien das notwendige Maß an Vernunft aufbringen, um dem Sterben in der Ost-Ukraine ein Ende zu setzen, sagte der Minister. Das Sterben dürfe so nicht weitergehen.
Polnische Regierung schließt Waffenlieferungen nicht aus
Polen behält sich auch nach dem Abkommen von Minsk Waffenlieferungen in die Ukraine vor. "Mir ist bewusst, dass das ein heißes Thema ist" erklärte der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak der Welt am Sonntag. Im Moment konzentriere man sich zwar auf die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens. "Wir sollten aber verschiedene Möglichkeiten für die Zukunft offen lassen. Ich möchte nur in Erinnerung bringen, dass es kein Embargo gibt" sagte Siemoniak weiter.
Der außenpolitische Berater des polnischen Präsidenten, Roman Kuzniar, ging noch weiter. Gegenüber der "Welt am Sonntag" plädierte Kuzniar für "jede Form von Druck auf den Kreml" und sprach sich für die Lieferung von "tödlichen Defensivwaffen" an die Regierung in Kiew aus.
(Mitarbeit: Stefan Lange)
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
DJG/AFP/smh
(END) Dow Jones Newswires
February 15, 2015 05:01 ET (10:01 GMT)- - 05 01 AM EST 02-15-15
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