14.11.2014 06:00:47
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Merkel will mit Putin beim G20-Gipfel über Ukraine sprechen
AUCKLAND (dpa-AFX) - Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine beim G20-Gipfel in Brisbane in Australien zur Sprache bringen. Dabei ist sie bereit, sich erneut auch direkt mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu treffen. "Es gibt durchaus die Chance, dass es zu einem Treffen kommt", sagte Merkel am Freitag in Auckland nach einem Gespräch mit Premierminister John Key.
Key mahnte, sein Land sei zwar weit entfernt von der Ukraine, jedoch besorgt, dass der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zur Instabilität in Europa führen und das Wirtschaftswachstum gefährden könne. "Wir möchten, dass Europa ein starker Partner bleibt. Die Probleme in der Region sind für uns besorgniserregend."
Merkel sagte auf die Frage, ob sie es als Provokation empfinde, dass Putin vier Kriegsschiffe seiner Pazifikflotte vor die australische Küste geschickt hat: "Ich möchte dazu sagen, dass die russischen Schiffe Teil der russischen Präsenz sind. Ich finde sehr viel bedenklicher die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine. Das Minsker Abkommen wird nicht eingehalten. Das beunruhigt mich mehr. Das wird auch am Rande des G20-Gipfels Thema sein." Auch Key sagte: "Russische Schiffe in internationalen Gewässern sind nicht so problematisch."
Australiens Geheimdienst befürchtet Medien zufolge einen Spionageangriff beim G20-Gipfel. Die australische Spionageabwehr sei beim Treffen der 20 führenden Industrienationen und Schwellenländer in Brisbane alarmiert, berichtete die Zeitung "The Courier Mail" unter Berufung auf Geheimdienstangaben. Es habe Warnungen an Gipfelteilnehmer gegeben, dass Telefonate abgehört werden könnten, schrieb das Blatt.
Von dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der führenden Volkswirtschaften der Welt erwartet Merkel "ein klares Signal zur Entwicklung der Weltwirtschaft". Wirtschaftswachstum müsse gefördert, aber gleichzeitig eine solide Haushaltsführung angestrebt werden.
Merkel forderte eine schnellere Regulierung der Schattenbanken. Das sind Finanzinstitute, die bankähnliche Geschäfte betreiben, aber keine Banklizenz haben. Nach der Finanzkrise seien systemrelevante Banken besser reguliert worden, aber nicht die Schattenbanken. "Ich erwarte eine konsequente Fortführung des Zeitfahrplans. Die Menschen werden nicht verstehen, wenn es zu einer weiteren Krise kommt, dass wir unsere Versprechen nicht eingehalten haben."
Key warb für mehr Kooperation seines Landes mit der EU. Merkel setzte sich für ein Freihandelsabkommen der EU mit Neuseeland ein - so wie es Neuseeland mit China schon habe. Die Dynamik im asiatischen Raum sei groß. Da müsse Europa etwas voranbringen./du/DP/zb

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