Twitter verhandelt mit türkischen Regierungsbehörden

Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hatte Twitter am Wochenende Steuerhinterziehung vorgeworfen. In einer Rede hatte der Ministerpräsident angekündigt, Twitter und andere ausländische Unternehmen überprüfen zu lassen. "Twitter, YouTube und Facebook sind auf Gewinn ausgerichtete Unternehmen. Diese Firmen verdienen Geld", sagte Erdogan. Sie müssten sich an türkische Gesetze halten.

Allerdings haben einige internationale Internetunternehmen - so auch Twitter - keine Niederlassung in dem Land und sind deswegen für den türkischen Staat kaum greifbar.

Nach immer neuen Korruptionsvorwürfen im Internet hatte Erdogan Twitter vor den Kommunalwahlen Ende März blockieren lassen, war aber vom Verfassungsgericht zur Aufhebung der Sperre gezwungen worden. Schätzungsweise zehn Millionen Türken nutzen den Dienst mit Sitz im US-Bundesstaat Kalifornien.

Seit Dezember liefert sich Erdogan einen heftigen Machtkampf mit Widersachern, die Korruptionswürfe mit zahlreichen abgehörten Telefonaten belegen wollen, die sie ins Internet gestellt haben. Ungeachtet der Vorwürfe ist die AKP weiter die mit Abstand stärkste politische Kraft in der Türkei. Bei der Kommunalwahl Ende März hatte sie landesweit mehr als 45 Prozent der Stimmen erhalten./cn/DP/she

ISTANBUL (dpa-AFX)