Türkische Youtube-Sperre: Berlin bemüht diplomatische Kanäle

   Von Stefan Lange

   BERLIN--Nach der Youtube-Blockade der türkischen Regierung bemüht die Bundesregierung diplomatische Kanäle. Es sei "völlig selbstverständlich", dass man in dieser Sache auch über diplomatische Kanäle vorgehe, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer am Freitag in Berlin. Angaben zu Inhalten der Gespräche machte Schäfer nicht, er bewertete das Verhalten der türkischen Regierung allerdings als "völlig unangemessen". Zuvor hatten türkische Behörden nach dem Kurznachrichtendienst Twitter die Plattform Youtube blockiert. Betroffen ist davon auch der Youtube-Kanal der Bundesregierung.

   Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel warf dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan Zensur vor. "Die Meinungsfreiheit wird dadurch massiv eingeschränkt. Dies ist vollkommen inakzeptabel", erklärte der SPD-Politiker und betonte: Erdogan untergräbt mit dieser Zensur eindeutig den Rechtsstaat und die Demokratie. Er muss Youtube sofort freigeben und künftige Sperren unterlassen".

   Vizeregierungssprecherin Christiane Wirtz wollte auf Nachfrage nicht von Zensur sprechen. Die Meinungsfreiheit sei ein hohes Gut, die auch innerhalb der Staatengemeinschaft gelten müsse, sagte sie.

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   DJN/stl/kla

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   March 28, 2014 09:35 ET (13:35 GMT)

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