16.09.2015 15:20:48
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Tsipras gibt sich vor Wahl in Griechenland siegesgewiss
ATHEN (AFP)-- Trotz Vorhersagen eines knappen Wahlausgangs hat sich Griechenlands Ex-Ministerpräsident Alexis Tsipras vor der Parlamentswahl am Sonntag siegesgewiss gegeben. Seine linksgerichtete Partei Syriza werde "sicher die größte politische Partei im Land, und ich denke, das Ziel einer absoluten Mehrheit ist vollkommen erreichbar", sagte Tsipras am Dienstagabend in einem Interview mit Euronews. Die Umfragen deuten hingegen auf komplizierte Mehrheitsverhältnisse ohne klaren Sieger hin.
Seine Partei habe bewiesen, dass sie Griechenland in einer Weise regieren könne, "um das Land in Europa zu halten und eine weitere, noch ernstere wirtschaftliche Katastrophe zu verhindern", sagte Tsipras. Wenn Syriza aber keinen klaren Sieg erringe, gebe es weitere Optionen. "Wenn wir keine Mehrheit haben, werden wir unser Programm haben, unseren Plan und es wird andere Parteien geben, deren Abgeordnete keine Neuwahlen riskieren wollen", sagte Tsipras.
Am Sonntag findet in Griechenland die fünfte Parlamentswahl in sechs Jahren statt. Die vorherigen Wahlen im Januar hatte Syriza mit einem Stimmenanteil von 36 Prozent deutlich gewonnen. Dieses Mal sagen Umfragen Tsipras' Partei allerdings ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) voraus. In früheren Interviews hatte Tsipras eine Zusammenarbeit mit der ND ausgeschlossen, sich aber offen für eine Zusammenarbeit mit der sozialistischen Pasok-Partei gezeigt.
Syriza war mit dem Versprechen an die Macht gekommen, die strikte Sparpolitik in Griechenland zu beenden. Nach monatelangen Verhandlungen mit den internationalen Gläubigern musste Tsipras jedoch noch härtere Spar- und Reformauflagen für ein neues Hilfspaket von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) akzeptieren. Einige Syriza-Abgeordnete verweigerten ihm daher die Gefolgschaft, im August trat Tsipras zurück und machte den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei.
Die Regierungsbildung in Athen wird grundsätzlich durch die Regelung vereinfacht, dass die Partei mit den meisten Stimmen im Parlament einen Bonus von 50 Mandaten erhält. Zugleich ist aber ein stark zersplittertes Parlament zu erwarten, weil bis zu neun Parteien die Drei-Prozent-Hürde nehmen könnten. Die Syriza setzt daher darauf, nur knapp hinter ihrem Stimmenanteil vom Januar zurückzubleiben. ND-Chef Evangelos Meimarakis hingegen warb zuletzt für eine Regierung der nationalen Einheit. Dabei will er sogar "Syriza einbeziehen".
Zu Beginn seiner Amtszeit erreichte Tsipras sehr hohe Beliebtheitswerte. Ein großer Teil der Bevölkerung vermochte aber nicht nachzuvollziehen, warum er neue Reformauflagen der internationalen Geldgeber zunächst vehement zurückwies, um sie dann wenig später durchs Parlament zu bringen. Von den ursprünglich 149 Abgeordneten der Syriza verließen im Laufe der Monate fast ein Fünftel die Partei. Links neben der Syriza formierten sie die Volkseinheit, die nun einen Teil der Syriza-Wählerschaft abziehen will. Die Umfragen deuten aber vor allem darauf hin, dass ein großer Teil der früheren Syriza-Wähler diesmal ins Lager der Nichtwähler abwandert.
DJG/apo
(END) Dow Jones Newswires
September 16, 2015 09:00 ET (13:00 GMT)- - 09 00 AM EDT 09-16-15
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