Thüringen nimmt Zahlungen an K+S-Konzern wieder auf

    ERFURT (dpa-AFX) - Thüringen hat die im vergangenen Jahr unterbrochenen Zahlungen an den Kali- und Düngemittelkonzern K+Sfür unterirdische Sicherungsarbeiten wieder aufgenommen. Auch die Forderungen des Unternehmens auf Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen in Höhe von sieben Millionen Euro würden unter Vorbehalt beglichen, sagte Umwelt-Staatssekretär Roland Richwien am Mittwoch im Landtag in Erfurt. Die Kosten für die Sicherung von Kali-Gruben aus DDR-Zeit würden weiter die Gerichte beschäftigen. Thüringen zahle unter Vorbehalt, um das Zinsrisiko angesichts der noch nicht entschiedenen rechtlichen Auseinandersetzung in Grenzen zu halten.

    Sicherungsarbeiten nimmt K+S vor allem in der stillgelegten Kali-Grube Merkers im Wartburgkreis vor. Thüringen hatte seine Entscheidung, die jahrelangen Zahlungen für Sicherungsarbeiten in stillgelegten Kali-Gruben aus DDR-Zeit zu beenden, mit den zur Neige gegangenen Geldern aus dem Bund-Land-Sonderfonds zur Beseitigung ökologischer Altlasten begründet.

    Die Sanierungskosten für Umwelt-Großprojekte wie alte Kali-Gruben oder das Teerwerk Rositz im Altenburger Land waren bisher deutlich höher ausgefallen als prognostiziert. Den inzwischen umstrittenen Fonds mit einem hohen dreistelligen Millionenbetrag hatte das Land Ende der 1990er Jahre mit dem Bund ausgehandelt.

    Abgeordnete mehrerer Fraktionen verwiesen auf das hohe finanzielle Risiko, das nun auf Thüringen bei der Sanierung von Umwelt-Altlasten liegt. Die weiteren Kosten bewegten sich nach Schätzungen im Bereich zwischen 300 Millionen und zwei Milliarden Euro, sagte die FDP-Abgeordnete Franka Hitzing./ro/DP/she