TTIP-Gegner sammelten bisher mehr als 330.000 Unterschriften

Auf österreichischer Ebene gibt es außerdem das Bündnis "TTIP Stoppen" mit 39 Nichtregierungsorganisationen (NGO) und Gewerkschaften. "In den nächsten Monaten werden gemeinsam breite Kampagnen gegen die beiden geplanten Freihandelsabkommen gestaltet", so David Walch, Sprecher von Attac Österreich am Donnerstag zur APA. Seine NGO ist eine der Bündnis-Initiatoren. Am Samstag, 11. Oktober, gibt es dann einen europaweiten Aktionstag - mit Programm in den österreichischen Landeshauptstädten Wien, Linz, Salzburg, Klagenfurt, Innsbruck und Graz.

Das europäische Bündnis hat sich als Plattform für eine Bürgerinitiative gebildet und Mitte Juli in Brüssel die Registrierung als Europäische Bürgerinitiative (EBI) beantragt. Die EU-Kommission hatte den Vorstoß des Aktionsbündnisses im September aber zurückgewiesen. Es erfülle nicht die formalen Voraussetzungen für eine EBI. Die Unterschriftensammlung wurde nun ungeachtet der Zurückweisung durch die EU-Kommission gestartet.

(Schluss) sab/phs