Syrien-Friedenskonferenz soll Ende Januar in Genf beginnen

   NEW YORK (AFP)--Die internationale Syrien-Friedenskonferenz soll nach mehrfachen Verzögerungen nun endgültig am 22. Januar in Genf stattfinden. Bei der Bekanntgabe des Termins am Montag in New York sprach UN-Generalsekretär Ban Ki Moon von einer "Mission der Hoffnung". In Genf sollen Gesandte der syrischen Regierung erstmals seit dem Bürgerkriegsbeginn vor 32 Monaten direkt mit Oppositionsvertretern verhandeln. Beide Seiten hatten Vorbedingungen für ihre Teilnahme gestellt.

   "Der Konflikt in Syrien dauert schon viel zu lange", erklärte Ban. "Es wäre unverzeihlich, diese Gelegenheit nicht zu nutzen, um dem Leid und der Zerstörung ein Ende zu bereiten."

   Ursprünglich hätten die Verhandlungen noch in diesem Jahr stattfinden sollen, doch gab es Streit darüber, wer an der Konferenz teilnehmen soll. Offen war auch die Frage, ob Länder wie der mit Syriens Staatschef Baschar al-Assad verbündete Iran oder Saudi-Arabien als Unterstützer der Rebellenbewegung einbezogen werden. Die Aufständischen hatten verlangt, dass Assad zurücktritt und vom politischen Übergangsprozess ausgeschlossen wird. Assads Anhänger lehnten dies kategorisch ab.

   Die neu terminierten Gespräche finden laut Ban auf Grundlage der Abschlusserklärung der ersten Genfer Konferenz von Juni 2012 statt. Diese sieht nicht explizit Assads Abtritt vor. Ban hatte noch vor einigen Tagen die Hoffnung geäußert, dass eine Friedenskonferenz Mitte Dezember abgehalten werden könnte. Dies erwies sich jedoch als unrealistisch.

   Vor der Bekanntgabe des neuen Termins hatte sich der Syrien-Sondergesandte der UNO und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, am Sonntag mit den Außenministern der USA, Russlands und Irans am Rande der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in Genf getroffen. Am Montag traf er noch einmal mit Diplomaten aus Washington und Moskau an gleicher Stelle zusammen.

   Ziel der Friedenskonferenz ist eine politische Lösung für den Bürgerkrieg in Syrien. Dort wurden seit Beginn des Aufstands gegen Assad im März 2011 laut Menschenrechtsgruppen mehr als 120.000 Menschen getötet und UN-Angaben zufolge fast neun Millionen Menschen zur Flucht gezwungen.

   Nachdem die Rebellen zuletzt wiederholt Gebietsverluste gegenüber den Regierungstruppen hatten hinnehmen müssen, erzielten sie nun offenbar einen strategischen Erfolg: Laut der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte stoppten die Assad-Gegner den Vormarsch der Streitkräfte in den Provinzen von Damaskus und Aleppo. Nach einer Gegenoffensive in den vergangenen drei Tagen hätten sie mehrere kleine Dörfer und strategische Kontrollposten eingenommen, hieß es am Montag.

   DJG/AFP/chg

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   November 25, 2013 08:45 ET (13:45 GMT)- - 08 45 AM EST 11-25-13