Strafe wegen Korruption 12.11.2013 21:35:31

Siemens zahlt im Schmiergeld-Verfahren 11 Millionen Dollar

   Im Zentrum der Untersuchung stand die schwedische Siemens Industrial Turbomachinery (SIT), die laut Schweizer Bundesanwaltschaft ihr Fehlverhalten eingestanden hat.

   Die Behörde hatte die Hintergründe eines Auftrags an die Siemens-Tochter für die Lieferung von Gasturbinen beim Bau der sogenannten Yamal-Pipeline untersucht. Im Rahmen des Projekts flossen laut Bundesanwaltschaft Bestechungsgelder an Mitarbeiter eines russischen Staatskonzerns. Die unrechtmäßigen Zahlungen von SIT seien dabei zwischen 2004 und 2006 erfolgt - SIT wurde im Jahr 2003 von Siemens übernommen.

   SIT habe anerkannt, bei den Projekten nicht alle erforderlichen Vorkehrungen getroffen zu haben, um Bestechungszahlungen an fremde Amtsträger zu verhindern, so die Bundesanwaltschaft. Insbesondere habe sie "elementare Unterlassungen bei der Kontrolle von Beraterverträgen" zugestanden. Die Schweizer Behörden wurden tätig, da die Zahlungen über Bankverbindungen der Endempfänger in der Schweiz abgewickelt worden waren.

   "Wir können bestätigen, dass eine Strafuntersuchung (..) eingestellt wurde", teilte Siemens auf Anfrage mit. Hintergrund der Strafuntersuchung seien Altfälle aus der Zeit vor dem Jahre 2006, die das Münchener Unternehmen bei der Übernahme der SIT geerbt habe. "Der gegen SIT erhobene Vorwurf bezog sich auf eine ungenügende Überwachung eines Business Partners vor 2006, nicht aber auf das Unternehmen selbst."

   Zu dem von der Schweizer Bundesbehörde genannten Bestechungsvorwurf gebe es laufende Ermittlungen der Schweizer Bundesanwaltschaft, ergänzte ein Siemens-Sprecher. Darüber hinaus wollte er sich nicht zu dem Thema äußern.

   Siemens hatte vor einigen Jahren mit einem gewaltigen Korruptionsskandal zu kämpfen, der 2008 in Strafzahlungen von 1,6 Milliarden Dollar an amerikanische und deutsche Behörden endete. Siemens war in zahlreichen Ländern über Bestechungen an lukrative Geschäfte gelangt.

   Seinerzeit wurde Siemens dazu verpflichtet, ein umfassendes Anti-Korruptionsprogramm zu implementieren. Außerdem wurden für vier Jahre Überwachungsmaßnahmen etabliert, die sowohl dem Konzern als auch dem US-Justizministerium über die Fortschritte bei der Einführung der Compliance-Bemühungen berichten sollten.

   Mitarbeit: Samuel Rubenfeld

   Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com

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   November 12, 2013 14:49 ET (19:49 GMT)

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