Steuern - ÖVP begibt sich am Wochenende auf Klausur

Ort und genauer Zeitpunkt des Treffens sind noch nicht bekannt, es wird aber in Oberösterreich stattfinden. Teilnehmen werden u.a. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer sowie Finanzminister Hans Jörg Schelling.

Am Donnerstag ging die SPÖ unterdessen mit einer neuen Offensive in die Medien, in der sie sich gegen das Bestreben der ÖVP, die Anhebung des Frauenpensionsalters früher als vereinbart durchzuführen, stellt. "Gerade Frauen über 50 sind überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit betroffen. Eine sprunghafte Anhebung des Frauenpensionsalters würde das nur verschärfen", ließ SPÖ-Chef Werner Faymann wortident via "Kurier", "Standard" und "Österreich" verlauten. Im Büro von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner wollte man die Sache nicht kommentieren.

Der "Kurier" schrieb, die ÖVP wäre bereit, der SPÖ bei Vermögenssteuern entgegenzukommen, sofern sich sie SPÖ beim Pensionsantrittsalter der Frauen bewegt. Das Blatt zitierte dazu Wissenschafts-Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) mit dem Satz, es müsse einen "breiten Ansatz von der Bildung über die Gesundheit bis hin zum Pensionsbereich" geben - und: "Pensionen müssen dabei sein."

(Schluss) hac/ham

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