Steuern: FCG-Schnedl steht zu Vermögenssteuer-Option

Vor Beginn der BelegschaftsvertreterInnen-Konferenz im Austria Center Vienna am Donnerstag sagte Schnedl gegenüber der APA: Es handle sich bei den beiden Konzepten von ÖGB/AK und ÖAAB um zwei unterschiedliche Modelle. Bei jenem der Gewerkschaft, bei dem die FCG mitgearbeitet hatte, sei eben als Gegenfinanzierungsmaßnahme die Möglichkeit von vermögensbezogenen Steuern vorgeschlagen. Es gehe primär darum, dass sich die Arbeitnehmer ihre Lohnsteuersenkung nicht selbst zahlen, betonte Schnedl ähnlich wie schon gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Wie die Gegenfinanzierung am Schluss dann aussieht, würden die Verhandlungen zeigen. Wichtig sei, dass es zu einer "nachhaltigen Entlastung" der Arbeitnehmer sowie des Mittelstandes kommt. Unter diesen Voraussetzungen würde auch eine Gegenfinanzierung mit vermögensbezogenen Elementen unterstützt werden.

Für Schnedl haben aber andere Finanzierungsquellen Priorität, verwies er auf die im ÖGB/AK -Modell erwarteten Selbstfinanzierungskräfte der Steuerreform in Höhe von einer Mrd. Euro. Außerdem setzt Schnedl große Hoffnungen in schärfere Maßnahmen zur Steuerbetrugsbekämpfung. Auch bei Subventionen und Förderungen an Unternehmen sei genug Spielraum, gleiches gelte beispielsweise auch für den Finanzausgleich, der ca. 33 Mrd. Euro schwer sei - so seien dort etwa drei Prozent auch schon eine Milliarde Euro.

Grundsätzlich betonte der Christgewerkschafter, dass die Gegenfinanzierung primär eine Sache der Bundesregierung sei. Die Gewerkschaftskampagne "Lohnsteuer runter" drehe sich in erster Linie um die Entlastung der Arbeitnehmer.

In Richtung ÖAAB meinte Schnedl, es sei immer die Linie des FCG gewesen, dass man im Falle einer Lohnsteuerentlastung über alle Steuern diskutieren müsse. Schnedl selbst hatte Vermögenssteuern nie ausgeschlossen.

(Schluss) hac/kk/spu

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