Steinmeier warnt erneut vor Spaltung Europas

   Von Stefan Lange

   BERLIN--Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat erneut vor einer Ausweitung der Auseinandersetzungen um die Ukraine gewarnt. "Das was droht, ist eine neue Spaltung Europas und die müssen wir verhindern. Es kann nicht sein, dass wir im 21. Jahrhundert einen Rückweg gehen in einen Kalten Krieg", sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin. In den nächsten Tagen gelte es, genau das zu verhindern, sagte Steinmeier, bevor er mit seinen Amtskollegen Radoslaw Sikorski (Polen) und Laurent Fabius (Frankreich) nach Weimar zu Gesprächen im Rahmen des "Weimarer Dreiecks" weiterreiste.

   Die Bemühungen der nächsten Zeit sollten sich darauf richten, "die Ukraine zu stabilisieren", sagte Steinmeier. "Das wird nicht einfach sein. Dazu brauchen wir Kontakte der europäischen Staaten untereinander", erklärte der Außenminister und forderte Russland zur Mitarbeit auf. Es werde leichter gehen, "wenn man Russland einbinden kann in eine Verantwortung für die Zukunft der Ukraine, ohne dass wir jetzt in der Lage wären, den Konflikt tatsächlich zu lösen." Als Beispiel nannte Steinmeier erneut die Gründung einer Kontaktgruppe.

   Zum Treffen der Außenminister von Deutschland, Frankreich und Polen in Weimar sagte Steinmeier, er glaube, das sogenannte "Weimarer Dreieck" zeige, "dass Länder mit ganz unterschiedlicher und nicht ganz einfacher Geschichte, mit der sie verbunden sind, gemeinsam Politik für die Zukunft machen können". Zuletzt habe man das in der Ukraine bewiesen, "bei unserer gemeinsamen Initiative, dort das Morden in den Straßen in fast bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen zu Ende zu bringen. Und wir wollen das zum Nutzen Europas auch in Zukunft zeigen." Das werde das Thema des Treffens sein, aber auch "unser Verhältnis zu den osteuropäischen Staaten" und natürlich auch das Verhältnis zu Russland.

   Steinmeier, Fabius und Sikorski wollten am Dienstag nach ihrem Treffen in Weimar gemeinsam zum Treffen der NATO-Außenminister nach Brüssel weiterreisen.

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   March 31, 2014 09:54 ET (13:54 GMT)

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