"Klare Ansagen" 26.01.2015 15:10:39

Steinmeier droht Moskau bei Rebellenoffensive mit neuen Sanktionen

Das kündigten der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und sein lettischer Amtskollege Edgars Rinkevics am Montag in Berlin an. "Eine Offensive breit angelegt, das wäre eine qualitative Änderung der Situation, die uns reagieren lassen müsste", sagte Steinmeier. Er forderte Russland auf, die Vereinbarungen der vergangenen Woche einzuhalten und "klare Ansagen zu machen".

   In den letzten Tagen hatten die Rebellen die strategisch wichtige Stadt Mariupol angegriffen. Nach harten Gefechten sind die Kämpfe aktuell abgeklungen. Steinmeier und Rinkevics warnten eindringlich vor einem neuen Sturm auf die Hafenstadt. "Weitere Angriffe auf Mariupol wären eine qualitative Verschlechterung", betonte auch der lettische Außenminister. Sein Land hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.

   Im Falle neuer Angriffe würden in Brüssel umgehend Vorbereitungen für neue Strafmaßnahmen eingeleitet, erklärte Rinkevics. Die Außenminister der EU-Staaten kommen am Donnerstag zusammen. Vergangene Woche hatte Russland bei Gesprächen in Berlin versichert, auf die Rebellen einzuwirken, damit aus den besonders umkämpften Gebieten schweres Kriegsgerät abgezogen wird. Die Separatisten erklärten die Vereinbarungen aber für gescheitert.

   DJG/chg/jhe

   Dow Jones Newswires

   Von Christian Grimm

BERLIN

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