06.02.2015 14:28:31
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Steinmeier: Sind in einer Phase erneuter Eskalation
Von Christian Grimm
BERLIN-- Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hält die Lage in der Ukraine für brandgefährlich. "Wir sind in einer Phase erneuter Eskalation. Die Situation ist brandgefährlich", warnte der SPD-Politiker nach einem Gespräch mit dem südkoreanischen Außenminister Yun Byung-se. Es sei Zeit für einen neuen Versuch, "die Dinge zu beruhigen" und eine Waffenruhe zu erreichen. Nur wenn die Gewalt ein Ende habe, so Steinmeier, gebe es wieder Raum für politische Verhandlungen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Abend mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande nach Moskau reisen, um Kremlchef Wladimir Putin zum Einlenken im Ukraine-Konflikt zu bewegen. Das überraschend angesetzte Gipfeltreffen soll das Blutvergießen im Osten der ehemaligen Sowjetrepublik beenden.
Am Vormittag hatte sich Merkel zurückhaltend gegeben, was die Erfolgschancen der Reise angeht. "Wir sind davon überzeugt, dass es keine militärische Lösung dieses Konfliktes geben wird", sagte die CDU-Chefin. "Wir wissen aber auch, dass es völlig offen ist, ob es uns gelingt, eine Waffenruhe zu erreichen durch diese Gespräche", betonte sie.
Merkels Außenminister Steinmeier wird unmittelbar im Anschluss an das Treffen mit dem Gast aus Korea die Lage in der Ukraine in einer Rede noch einmal umfassend bewerten.
Scharfe Angriffe auf die Bundesregierung kamen aus den USA. Der einflussreiche US-Senator und frühere Präsidentschaftskandidat John McCain warf Angela Merkel eine Politik der Beschwichtigung gegenüber dem Kreml vor. "Wenn man sich die Haltung der deutschen Regierung anschaut, könnte man meinen, sie hat keine Ahnung oder es ist ihr egal, dass Menschen in der Ukraine abgeschlachtet werden", sagte der Republikaner im ZDF-Interview.
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February 06, 2015 08:09 ET (13:09 GMT)
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