Spanien erfüllt Defizitvorgabe der EU

MADRID (dpa-AFX) - Mit einem Haushaltsdefizit von 5,72 Prozent hat Spanien im vergangenen Jahr sein Etatloch weiter geschlossen und die Vorgaben aus Brüssel erfüllt. Das eigene Ziel von 5,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) habe man 2014 nach vorläufigen Berechnungen jedoch wegen "außergewöhnlicher und einmaliger Ausgaben" verpasst, teilte die stellvertretende Regierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría am Freitag in Madrid mit.

Madrid hatte sich bei der EU-Kommission dazu verpflichtet, das Defizit auf höchstens 5,8 Prozent zu reduzieren. 2013 hatte das südeuropäische Land eine Neuverschuldung von 6,6 Prozent registriert. Erlaubt sind für Länder mit der Euro-Währung eigentlich nur drei Prozent gemessen am BIP.

Bei den außergewöhnlichen Ausgaben handelt es sich nach Angaben der konservativen Regierung um Rückzahlungen von knapp 1,7 Milliarden Euro an in- und ausländische Transportunternehmen, nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) Anfang 2014 entschieden hatte, dass die Erhebung einer Sondersteuer auf den Einzelhandelsverkauf bestimmter Mineralöle gegen europäisches Recht verstieß.

Ohne die Rückerstattungen hätte man ein Defizit von 5,57 Prozent erreicht, sagte Sáenz de Santamaría. Alle Zahlen sind vorläufig, die endgültigen Ergebnisse für 2014 werden im September bekanntgegeben./er/DP/she