Siemens legt Streit mit Mexikos Energiekonzern Pemex endgültig bei

MEXIKO-STADT (dpa-AFX) - Nach mehr als 14 Jahren hat Siemens einen Rechtsstreit wegen mutmaßlicher Korruption mit dem mexikanischen Energiekonzern Pemex endgültig beigelegt. Das Konsortium Conproca von Siemens und der südkoreanischen S.K. Engineering sowie Pemex unterzeichneten einen entsprechenden Einigungsvertrag, wie der mexikanische Staatskonzern am Montag mitteilte.

Wegen der Modernisierung der Raffinerie Cadereyta hatten sich die Unternehmen einen jahrelangen Rechtsstreit geliefert. Unter anderem warf Pemex dem Konsortium Conproca vor, Mitarbeiter bestochen und überhöhte Rechnungen gestellt zu haben. "Mit dem Abkommen haben wir eine endgültige Lösung unserer Meinungsverschiedenheiten und ein faires Ergebnis für alle gefunden", hieß es in der Mitteilung.

Im Jahr 2001 hatte ein Gericht dem Konsortium 282 Millionen US-Dollar plus Zinsen aus dem Vertrag über die Modernisierung der Raffinerie zugesprochen. 2008 bekannte sich Siemens aber in den USA in einer Reihe von Korruptionsfällen, darunter auch der Bestechung von Pemex-Mitarbeitern, für schuldig und zahlte 1,6 Milliarden Dollar Strafe. Im vergangenen Dezember verpflichtete ein New Yorker Gericht wiederum Pemex, 593 Millionen Dollar als Garantie für etwaige Zahlungen an das Konsortium zu hinterlegen.

Auf die Eckpunkte einer Einigung hatten sich die Firmen bereits im März geeinigt. So soll Siemens seine Erlöse aus dem Cadereyta-Geschäft an eine Treuhandgesellschaft abführen. Damit werden dann Sozial-, Umwelt- und Antikorruptionsprogramme finanziert./dde/DP/he