06.05.2014 07:18:31
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Schwere Kämpfe in Ostukraine - Hoffnung auf neue Genfer Konferenz
Von Lukas I. Alpert und Andrea Thomas
In Slawjansk, einer Hochburg prorussischer Separatisten in der Ostukraine, sind am Montag heftige Gefechte mit Dutzenden von Toten ausgebrochen. Die Kämpfe zwischen Aufständischen und ukrainischen Soldaten waren die schwersten seit dem Beschluss von Übergangspräsident Alexander Turtschinow vor drei Wochen, im Rahmen einer sogenannten Anti-Terror-Operation Truppen in den Osten der Ukraine zu schicken.
Berichte von beiden Seiten signalisieren, dass das Militär weiter in die heftig verteidigte Stadt Slawjansk vordringt. Seit Tagen kommt es dort immer wieder zu Zusammenstößen, die Lage ist höchst instabil.
Turtschinow bekräftigte am Montag, dass die ukrainische Regierung weiterhin zu Gesprächen mit den russlandfreundlichen Separatisten bereit sei, die eine größere Autonomie für den Osten der Ukraine verlangen. Aber in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte Turtschinow, Verhandlungen mit "jemandem, der gegen die Bürger der Ukraine zu den Waffen greift", seien unmöglich.
Deutschland hat indes eine weitere Runde von Gesprächen in Genf zwischen der Ukraine, der Europäischen Union, den USA und Russland vorgeschlagen, um ein "starkes politisches Signal" auszusenden, dass die Vereinbarung vom vergangenen Monat umgesetzt werde. Beide Seiten in der Ukraine beschuldigen sich, den Pakt zu ignorieren.
In der ZDF-Sendung "Was nun?" sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier jedoch, er sei "gar nicht zuversichtlich", dass ein solches Treffen überhaupt Erfolg hätte. Aber er sagte auch, es gäbe kaum Alternativen, um diese Krise friedlich zu lösen.
US-Regierungsvertreter gaben bereits vergangene Woche ihre Hoffnung auf die Wirksamkeit der Genfer Beschlüsse auf, als sie eine neue Runde von Sanktionen gegen Russland ankündigten. Am Montag sagten aber auch die USA, dass sie nach wie vor Verhandlungen begrüßen würden.
"Wir unterstützen weiterhin eine diplomatische Lösung dieser Krise, und wir werden mögliche Optionen für die Diplomatie mit unseren europäischen Partnern auch weiterhin diskutieren", sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums.
Das russische Außenministerium forderte Kiew auf, das Blutvergießen zu stoppen, die Truppen zurückzuziehen und sich endlich an den Verhandlungstisch zu setzen". Zudem warf Russland der ukrainischen Regierung Terrorismus gegen das eigene Volk" vor, indem es das Militär eingesetzt habe. Russland sagte, in der Region braue sich eine humanitäre Katastrophe" zusammen.
Am Montagmorgen waren die ukrainischen Truppen um Slawjansk auf heftigen Widerstand gestoßen. Rund 800 prorussische Separatisten, bewaffnet mit "großkalibrigen Waffen, Mörsern und anderer Ausrüstung" habe sich ihnen in den Weg gestellt, sagte der ukrainische Innenminister Arsen Awakow.
Nach Angaben des Innenministeriums wurden vier ukrainische Soldaten getötet und 30 verwundet. Zudem sei eine noch ungeklärte Zahl prorussischer Demonstranten verletzt worden.
Ein Sprecher der Separatisten sagte zur russischen Nachrichtenagentur Interfax, es habe unter den Aufständischen nach offenen Schlachten in mehreren Teilen der Stadt viele Tote gegeben. "Die Kämpfe dauern noch an. Wir haben den Feind erfolgreich aufgehalten, tief in die Stadt vorzurücken, aber es war sehr schwierig. Wir haben viele Opfer - vielleicht mehr als 20 Leute", wird er zitiert.
Eine Tankstelle sei explodiert, nachdem sie unter Beschuss kam. Der Feuerball sei aus der gesamten Stadt sichtbar gewesen, sagte der Sprecher.
Am Freitag war es zu den bisher blutigsten Auseinandersetzungen gekommen. 46 Menschen verloren bei Zusammenstößen und einem Brand im Schwarzmeerhafen Odessa ihr Leben.
Die ukrainische Regierung und der Westen haben Russland wiederholt vorgeworfen, die Unruhen angeheizt und die Rebellion mit Geheimdienstoffizieren organisiert zu haben. Moskau streitet ab, bei den Aufständen eine Rolle zu spielen.
Die Regierung versucht, im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen am 25. Mai die Kontrolle über den Osten des Landes wiederzuerlangen. Die prorussischen Aufständischen wollen in denen von ihnen kontrollierten Gebieten am 11. Mai ein Referendum über die Zukunft der Region durchführen.
(Diesen Bericht und weitere tiefergehende Meldungen und Analysen zu aktuellen Wirtschafts- und Finanzthemen finden Sie auf WSJ.de, dem deutschsprachigen Online-Angebot des Wall Street Journal.)
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May 06, 2014 00:49 ET (04:49 GMT)
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