17.09.2015 11:00:46
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Schulz fordert mehr Aufmerksamkeit für solidarische EU-Länder
BERLIN (AFP)-- EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat mehr Aufmerksamkeit für die in der Flüchtlingskrise solidarischen EU-Mitgliedstaaten gefordert. "Wenn da drei oder vier die Solidarität verlassen", dürfe nicht zugelassen werden, dass die anderen, "die mitmachen, dafür ständig kritisiert werden, dass Europa auseinanderfiele", sagte Schulz am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Er kritisierte, dass immer nur über diejenigen Länder gesprochen werde, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollten. Die meisten europäischen Staaten aber würden Flüchtlinge aufnehmen, Deutschland nehme dabei eine führende Rolle ein.
"Die Haltung einiger Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist ein Ausstieg aus dem Grundprinzip, auf dem die europäische Gemeinschaft aufgebaut ist, nämlich gegenseitige Hilfe und Solidarität", sagte Schulz. Mit Blick auf den Umgang Ungarns mit Flüchtlingen sagte er, dies sei "nicht das Europa, für das ich stehe, das ist das Europa der ungarischen Nationalisten".
Unter den solidarischen Ländern sollten 160.000 Flüchtlinge entsprechend des Vorschlags der EU-Kommission verteilt werden. Dies sei "aber nur ein kleiner Teil", sagte Schulz. Es müssten noch "viel, viel mehr Menschen" verteilt werden. Schulz fügte hinzu: "Was wir mit denen machen, die aus der Solidarität aussteigen, dass werden wir sicher bei den nächsten Finanzrunden oder bei anderen Dingen diskutieren."
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
DJG/smh
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September 17, 2015 04:27 ET (08:27 GMT)- - 04 27 AM EDT 09-17-15
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