Schattenboxen zwischen Berlin und Athen geht in neue Runde

   Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis hat die Taktik des vor und zurück inzwischen perfektioniert. Während er am Montag vor einer finanziellen Rosskur warnte, die schlimmer als die griechische Krankheit sei, gab er am Folgetag schon wieder den Optimisten. Sein Land werde die nächste Tilgungsrate an den Internationalen Währungsfonds (IWF) am 5. Juni zahlen können, da es bis dahin eine Einigung mit seinen Gläubigern erreicht haben wird. An dem Tag werden 300 Millionen Euro fällig, die in der klammen Staatskasse irgendwie zusammengekratzt werden müssen. Bis zum 19. Juni kommen dann noch einmal 1,3 Milliarden hinzu, die der Syriza-Regierung aber das Genick brechen würden.

   Schäuble bleibt hart

   Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble beherrscht den Machtpoker auf internationaler Bühne. Athen habe noch große Anstrengungen zu leisten, "um das zu erfüllen, wozu es sich verpflichtet hat", sagte der CDU-Politiker am Pfingstsonntag. Zuvor hatte er am Freitag seine harte Haltung auf einem Symposium verteidigt. Schäuble machte deutlich, dass es ihm um den Zusammenhalt der Eurozone in künftigen Bewährungsproben geht. "Wenn wir zulassen, dass das Nichteinhalten auch nur eines Minimums an Vereinbarung am Ende immer durchgeht, dann wird Europa verlieren", warnte er eindringlich.

   Doch auch in Deutschland wird dem Euro-Sorgenkind nicht nur der erhobene Finger gezeigt. Ein hoher Beamter der Bundesregierung zeigte sich am Dienstag positiv überrascht von der Zusage, dass der IWF-Kredit zurückgezahlt werden soll. "Ich finde es deshalb ermutigend, weil es bedeutet, dass Griechenland verstanden hat, ohne den IWF geht es nicht", sagte der deutsche Beamte. Insofern spreche nun "Einiges dafür, dass wir nicht um den 5. Juni herum - weder vorher noch unmittelbar danach - in einer Default-Situation sind".

   Tsipras kämpft um die Mehrheit in den eigenen Reihen

   Bei einer Konferenz der griechischen Regierungspartei Syriza wurde am Wochenende jedoch überdeutlich, wie schwer eine Einigung zu erreichen ist. Ministerpräsident Alexis Tsipras konnte zwar eine Mehrheit gegen den orthodoxen Flügel seiner linken Partei aufbieten, doch darf er gleichzeitig den Euro-Partnern nicht zu weit entgegenkommen. Die Orthodoxen hatten verlangt, die Zahlungen an den Währungsfonds einzustellen und einen Ruin in Kauf zu nehmen.

   Tsipras konnte das zwar verhindern, versicherte aber seinen Anhängern, dass Renten und Löhne nicht gesenkt werden. Seine Regierung werde keine "irrationalen Forderungen" erfüllen und darauf bestehen, dass bestimmte "Linien nicht überschritten werden". Dazu zählt er auch den seitens der Gläubiger geforderten hohen Primärüberschuss, also einen Einnahmeüberschuss der öffentlichen Hand ohne den Schuldendienst.

   Genau dieser Widerspruch zwischen Außen- und Innenpolitik führt dazu, dass die Gespräche mit den Syriza-Vertretern so zäh und bisher alles andere als erfolgreich laufen. "Wenn wir mit der Arbeitsweise der Griechen weiter machen wir bisher, werden wir bis Ostern 2017 fertig sein", sagte jüngst ein europäischer Offizieller. Die EU-Kommission sitzt neben IWF und Europäischer Zentralbank ebenfalls mit am Tisch der Technokraten, die mit Griechenland die Details für die Euro-Finanzminister aushandeln.

Dow Jones