20.01.2016 16:30:46
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Schäuble warnt vor Auseinanderfallen Europas
Von Christian Grimm
BERLIN/KREUTH (Dow Jones)--Nach dem Beschluss Österreichs für eine Flüchtlings-Obergrenze hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor einem Zerfall der EU gewarnt. "Ich habe im Kreis meiner Finanzministerkollegen appelliert, dass wir die Anstrengungen intensivieren müssen", sagte Schäuble am Mittwoch vor einem Besuch bei der CSU-Landtagsfraktion im bayerischen Wildbad Kreuth.
Der CDU-Veteran sieht bei einem Scheitern der EU an der Flüchtlingsfrage, große Schritte der gemeinsamen Integration in akuter Gefahr. Würde das Schengen-System des freien Grenzverkehrs oder der Euro massiv beschädigt, würde der Staatenklub weit zurückfallen und schwierige Zeiten anbrechen.
Die Regierung in Wien hat am Mittwoch entschieden, eine Obergrenze für Asylbewerber festzulegen. Die Alpenrepublik will dieses Jahr nur 37.500 aufnehmen. Bis 2019 sollen es maximal 127.500 Schutzsuchende sein. "Wir können in Österreich nicht alle aufnehmen", begründete Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) die Entscheidung. Sie solle ein Weckruf an die Europäer sein, nicht wenige Länder in dem Strom allein zu lassen.
Neben Schäuble wird am Nachmittag auch die deutsche Kanzlerin in Kreuth erwartet. Die CSU fordert schon länger ein Limit. Parteichef Horst Seehofer sieht die Grenze der Aufnahmefähigkeit bei 200.000 im Jahr. "Ich begrüße die Vorgehensweise Österreichs", kommentierte der Innenpolitiker Stephan Mayer den Beschluss des Nachbarlandes im Kölner Stadtanzeiger. "Sie ist ein deutlicher Fingerzeig, dass auch wir nicht mehr so weiter machen können wie bisher."
Unterstützung gibt es auch von den Merkel-Kritikern aus ihrer CDU: "Es zeigt einmal mehr, dass die gesamteuropäische Lösung, wie sie von vielen favorisiert wird, nicht kurzfristig umsetzbar ist. Deshalb muss Deutschland sicherlich auch nationale Maßnahmen ergreifen", sagte der Bundestagsabgeordneter Christian von Stetten dieser Nachrichtenagentur.
Mitarbeit: Andrea Thomas
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
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January 20, 2016 10:10 ET (15:10 GMT)
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