14.07.2015 15:34:53
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Schäuble verteidigt Option des zeitweisen Grexit
Von Andreas Kißler
BRÜSSEL/BERLIN (Dow Jones)-- Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seinen umstrittenen Vorschlag eines zeitweisen Euro-Ausstiegs Griechenlands ausdrücklich gegen die Kritik verteidigt. Einige Mitglieder der Bundesregierung hielten dies für die bessere Lösung, sagte Schäuble bei einer Pressekonferenz nach einem EU-Finanzministertreffen in Brüssel. Die Verhandlungen über ein Hilfsprogramm für Athen würden "außergewöhnlich schwierig", meinte er dort.
Er habe seinen Vorschlag eines "Grexit" auf Zeit gemacht, "weil es viele Menschen gibt, auch in der deutschen Bundesregierung, die ziemlich viel Überzeugung haben, dass im Interesse Griechenlands und der Griechen das, was wir da aufgeschrieben haben, die sehr viel bessere Lösung wäre", erklärte Schäuble. Es gebe "einige in der Bundesregierung, die durchaus der Meinung sind, dass das die bessere Lösung" wäre, konkretisierte Schäuble auf Nachfrage, verwies aber zugleich auf die mit einer solchen Idee verbundene "Voraussetzung, dass Griechenland selber das entscheidet".
Der deutsche Finanzminister verwahrte sich auch gegen den Vorwurf, sein Vorschlag sei innerhalb der Regierung nicht abgesprochen gewesen. "Ich habe keinen Vorschlag gemacht, der nicht innerhalb der Bundesregierung, und zwar in der Sache und in der Formulierung, abgesprochen war", betonte Schäuble. "Ich rate jedem, sich darüber im klaren zu sein, dass ich schon weiß, was die Regeln sind, wie eine Regierung vernünftig funktioniert, und wie ein Minister seine Verantwortung wahrnimmt."
Jedoch habe sich niemand die Entscheidungen leicht gemacht. Europa müsse jetzt eine glaubwürdige Botschaft senden, "dass wir aus der Krise lernen", und Beschlüsse auch wirklich umsetzen, mahnte Schäuble zudem. "Wir haben in den Jahren seit 2010 viel Vertrauen verspielt", konstatierte er, "das meiste haben die Griechen selber verspielt".
Für schnelle Hilfsgelder an Griechenland zeigte sich Schäuble skeptisch. Die Aushandlung eines Programms unter dem Rettungsschirm ESM werde "mindestens vier Wochen" dauern. "Die Verhandlungen werden außergewöhnlich schwierig sein", erwartete er. Der Spielraum hierfür sei sehr eng. Für den kurzfristigen Finanzierungsbedarf Athens müsse in dieser Woche eine Lösung gefunden werden. Dies sei "in erster Linie Sache Griechenlands". Schäuble stellte aber auch die Möglichkeit in den Raum, Mittel aus dem EU-Budget für eine Brückenfinanzierung zu verwenden.
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
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July 14, 2015 08:50 ET (12:50 GMT)
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