11.05.2015 14:30:45
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Schäuble erklärt sich mit Referendum in Griechenland einverstanden
Von Christian Grimm
BRÜSSEL/BERLIN (Dow Jones)--Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sperrt sich nicht gegen eine Volksabstimmung in Griechenland über die Rettungspolitik. "Wenn die griechische Regierung meint, sie muss ein Referendum machen, soll sie ein Referendum machen", sagte der CDU-Politiker auf dem Weg zum Treffen der Euro-Finanzminister am Montag in Brüssel. "Es wäre vielleicht sogar eine richtige Maßnahme", legte Schäuble nach.
In einer Volksabstimmung dürften die Griechen aber der als demütigend und ungerecht empfundenen Spar- und Reformpolitik eine Abfuhr erteilen. Als Konsequenz einer Volksbefragung könnte dann das Ausscheiden des Landes aus der Eurozone stehen.
Schäuble zeigte sich von den eingereichten Vorschlägen aus Athen vor der Sitzung wenig angetan. "Es ist nicht gut, weil die Dinge sich nicht voran bewegen", monierte der deutsche Finanzminister. Vor zwei Wochen war das Treffen der Eurogruppe in Riga ohne nennenswerte Fortschritte auseinandergegangen.
Etwas optimistischer als Schäuble zeigte sich sein Amtskollege aus Österreich. "Wir sehen schon Fortschritte, aber sie sind nicht weitreichend genug", sagte Hans-Jörg Schelling bei seiner Ankunft in Brüssel. Es brauche belastbare Budgetvorschläge und Berechnungen vom griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis.
Letztgenannter erklärte vor Beginn der Beratungen, sein Land habe das Möglichste getan. Er erwarte deshalb eine Einigung "in den nächsten Tagen". Zuletzt hatte eine griechische Regierung 2011 mit einer Volksbefragung über die Rettungspolitik gedroht. Auf Druck der Europartner hatte der damalige Premierminister Giorgos Papandreou das Plebiszit abgesagt.
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
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May 11, 2015 08:05 ET (12:05 GMT)
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