22.04.2016 10:12:47

Schäuble: Griechenland-Lösung in absehbarer Zeit mit Anstrengungen möglich

   Von Andreas Kißler

   BERLIN (Dow Jones)--Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich optimistisch gezeigt, dass mit Bemühungen auf allen Seiten eine Einigung bei den Gesprächen mit Griechenland möglich ist. Schuldenerleichterungen zum jetzigen Zeitpunkt lehnte er bei seinem Eintreffen zu einer Sitzung der Eurogruppe in Amsterdam ab.

   Auch der EU-Währungskommissar Pierre Moscovici zeigte sich "zuversichtlich, dass mit einer Anstrengung eine Vereinbarung in Reichweite" sei. Die Geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, äußerte sich ebenfalls positiv zu Griechenland, mahnte jedoch weitere Fortschritte besonders bei der Schuldentragfähigkeit an.

   Schäuble sagte, bei dem informellen Treffen erwarteten die Finanzminister der Euroländer einen Bericht der drei Institutionen über die Situation in Griechenland. "Es sieht ja nicht so pessimistisch aus, dass mit Anstrengungen bei allen Beteiligten eine Lösung in absehbarer Zeit zu finden sein wird", erklärte er. "Die Troika hat ja Fortschritte gemacht." Allerdings seien die Institutionen noch nicht fertig mit den Verhandlungen, "also werden wir heute auch nicht abschließend beraten können".

   Ablehnend zeigte sich der deutsche Finanzminister zu Schuldenerleichterungen für Griechenland zum jetzigen Zeitpunkt. "Das ist nun gerade nicht im Vordergrund", sagte Schäuble. Vielmehr gehe es darum, das Vereinbarte umzusetzen.

   Deutschland lehnt einen Schuldenschnitt für Athen ab, da er aus Sicht EU-rechtlich nicht möglich sei, und verweist darauf, dass vereinbart wurde, über Schuldenerleichterungen nach einer erfolgreichen Überprüfung des dritten Hilfsprogramms für Griechenland zu sprechen. Der IWF mahnt jedoch Schuldenmaßnahmen an, um sich an den Hilfen zu beteiligen.

   IWF-Chefin Lagarde bekräftigte deshalb bei ihrem Eintreffen in Amsterdam, es sei "von entscheidender Wichtigkeit", dass am Ende auch eine Schuldentragfähigkeit in Griechenland vereinbart werde. Es gebe "einigen Fortschritt" in den Gesprächen, aber es sei noch mehr Arbeit zu tun - vor allem bei der Schuldentragfähigkeit. Lagarde zeigte sich "sehr zufrieden" mit den jüngsten Defizitzahlen aus Athen, "wenn sie denn akkurat sind".

   Schäuble verwies seinerseits darauf, dass diese Zahlen seines Wissens von den europäischen Behörden überprüft worden seien. Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling erklärte, offenbar bestünden unter den Institutionen noch unterschiedliche Bewertungen hierüber. "Für uns als Finanzminister ist entscheidend, dass uns die Institutionen einen gemeinsamen Bericht geben", mahnte er.

   Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

   DJG/ank/kla

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   April 22, 2016 03:42 ET (07:42 GMT)

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