Schäuble: Bankenunion ist großer Fortschritt

   Von Christian Grimm

   BERLIN--Der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die in der Nacht erzielte Einigung bei der Bankenabwicklung als großen Fortschritt für Europa gelobt. Die Bankenunion sei das größte europäische Projekt seit Einführung des Euro, sagte Schäuble. "Dass wir innerhalb von einem Jahr in den zentralen Punkten zu einem Ergebnis gekommen sind, ist ein großer Fortschritt für Europa." Die Abwicklung von Pleitebanken sei nun auf rechtssicherer Grundlage möglich.

   Die Bankenunion besteht aus der gemeinsamen Aufsicht der Geldhäuser unter dem Dach der Europäischen Zentralbank und dem sogenannten Bankenabwicklungsmechanismus, um den bis zuletzt in komplizierten Verhandlungen gerungen wurde. EU-Parlament und Mitgliedstaaten stritten um Detailregelungen und Zeitfragen.

   Die Mitgliedstaaten hatten dafür plädiert, dass die Geldhäuser in zehn Jahren den Topf zur Rettung oder Abwicklung von wackligen Instituten auffüllen sollten. In diesem Zeitraum sollten 55 Milliarden Euro zusammenkommen. Den EU-Abgeordneten ging das zu langsam. In diesem Punkt setzte sich das Parlament durch. Nun muss die Summe bereits in acht Jahren aufgebracht werden. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) nannte das Ergebnis der 16-stündigen Gespräche einen fairen Kompromiss.

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   March 20, 2014 08:05 ET (12:05 GMT)

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