Sanktionsliste der EU wegen Ukraine-Krise soll länger werden

   Von Laurence Norman

   BRÜSSEL--Die Europäische Union hat sich nach Angaben von Diplomaten im Grundsatz darauf verständigt, wegen der anhaltenden Krise in der Ukraine weitere Personen auf die Sanktionsliste zu setzen. Bei einem Treffen am Mittwoch wollen hochrangige Vertreter darüber diskutieren, gegen wen die Strafen verhängt werden sollen. Es sei damit zu rechnen, dass eher Separatisten aus der Ostukraine und weniger russische Repräsentanten auf der Listen landen würden, sagten die Diplomaten.

   Bei dem Treffen am Montag wurde entschieden, die rechtliche Basis der Sanktionen nicht zu erweitern. Damit hätten zum Beispiel auch russische Firmen ins Visier geraten können.

   Bislang hat die EU Einreiseverbote gegen dutzende von russischen Repräsentanten und prorussischen Separatisten verhängt sowie Konten eingefroren. Auch zwei Firmen auf der Krim, die von der Annexion profitierten, wurden mit Strafen belegt.

   Da sich der diplomatische Kontakt zwischen Moskau und Kiew in jüngster Zeit verstärkte, hat die EU bislang darauf verzichtet, weitere Sanktionen zu verhängen. Doch seitdem die ukrainischen Truppen deutliche Erfolge gegen die Separatisten erzielt haben, ist der diplomatische Elan etwas verloren gegangen.

   Daher dürften die EU-Vertreter der Meinung sein, dass jetzt der richtige Zeitpunkt für weitere Sanktionen sei. In der nächsten Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU, um über die Situation in der Ukraine zu diskutieren. Denkbar ist, dass die Entscheidung fällt, den Druck auf Moskau zu erhöhen.

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   July 08, 2014 04:22 ET (08:22 GMT)

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