Samsung will auf Verkaufsverbote bei Standard-Patenten verzichten

    Die Samsung-Verpflichtung soll in Europa zunächst fünf Jahre für Unternehmen gelten, die sich mit bestimmten Rahmenbedingungen bei den Lizenzverhandlungen einverstanden erklären. Samsung ist der weltgrößte Smartphone-Hersteller. Die Südkoreaner hatten unter anderem im Patentkrieg mit Apple massiv auf Standard-Patente gesetzt, die zum Datenfunk-Standard UMTS gehören. Damit hatten sie sich in erster Instanz auch einige Verkaufsverbote für iPhone- und iPad-Modelle erstritten.

    Nach dem Eingreifen der EU-Aufseher verzichteten Samsung sowie auch die Google-Tochter Motorola auf die Durchsetzung solcher Verkaufsverbote. Die US-Regierung nimmt eine ähnliche Position wie Brüssel ein: Jüngst blockierte das Weiße Haus ein Einfuhrverbot für einige Modelle von Apple-Geräten, das Samsung mit Standard-Patenten erreicht hatte./so/DP/stb