Weniger deutsche Rüstungsexporte unter Gabriel

BERLIN (dpa-AFX) - Unter Deutschlands Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) haben die Genehmigungen für Rüstungsexporte nach einem Zeitungsbericht deutlich abgenommen. Im vergangenen Jahr seien sogenannte Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 3,97 Milliarden Euro erteilt worden - nach 5,85 Milliarden im Jahr 2013, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Montag). Seit 2008 hätten die Werte stets zwischen 4,7 und 5,9 Milliarden gelegen. Die Zeitung beruft sich auf Antworten des für Rüstungsexporte zuständigen Wirtschaftsministeriums auf Fragen der Linksfraktion.

Auch unter Einbeziehung sogenannter Sammelausfuhrgenehmigungen, die nur für politisch unproblematische Exporte erteilt würden, falle der Wert für 2014 mit 6,52 Milliarden Euro deutlich geringer aus als in den Vorjahren, hieß es weiter. Allerdings blieb der Anteil der Genehmigungen für Exporte in sogenannte Drittländer mit mehr als 60 Prozent beinahe konstant. Drittländer gehören weder der EU noch der Nato an und werden auch nicht - wie etwa Australien - wie Mitgliedsstaaten behandelt. Gabriel hat sich eine Einschränkung von Waffenlieferungen in Drittländer auf die Fahnen geschrieben.

Das wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik stehende Saudi-Arabien lag 2014 mit Genehmigungen von knapp 209 Millionen Euro auf Platz sechs der Empfängerländer./and/DP/zb